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Thomas Strobl (CDU).
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Der Streit um die Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat die Große Koalition auch am Wochenende weiter beschäftigt.
„Herr Maaßen ist der falsche Mann an der Spitze des Verfassungsschutzes“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zu „Bild“.
„Er hat öffentlich in einer brisanten Angelegenheit die Kanzlerin kritisiert, um dann einräumen zu müssen, dass er falsch gelegen hat. Das ist ein nicht hinnehmbarer Vorgang, der Konsequenzen haben muss. Und leider gibt es auch noch andere Beispiele, die zur Kritik Anlass geben, wie etwa die intensiven Kontakte von Maaßen zur AfD-Spitze.“
Dies sei allerdings kein Anlass, die Große Koalition in Frage zu stellen. Am Wochenende hatte sich auch SPD-Chefin Andrea Nahles festgelegt: „Herr Maaßen muss gehen, und ich sage euch, er wird gehen“, sagte sie auf einer Veranstaltung in Offenbach.
Die Union reagierte verärgert auf die Äußerungen der SPD-Spitze vor dem für Dienstag Nachmittag geplanten zweiten Treffen Parteichefs von CDU, CSU und SPD zum Fall.
„Einfach mal die Klappe halten bis Dienstag wäre Dienst für diese Koalition“, sagte CDU-Vize, Baden-Württembergs Innenminister, Thomas Strobl (CDU). „Beschäftigt Euch nicht so sehr mit Euch selber, sondern regiert das Land ordentlich.“
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU) sagte: „Getrieben von den schlechten Umfragewerten überzieht die SPD auch in der Tonlage.“ Kritik kam auch von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU): „Ich finde, statt mit Personalien sollte sich die Koalition in Berlin wieder mehr mit den Problemen der Menschen beschäftigen.“
Auf mögliche Konsequenzen der anhaltenden Debatte über Maaßen wies FDP-Vizefraktionschef Michael Theurer hin: „Bleibt Herr Maaßen, muss die SPD gehen. Kann die SPD-Parteivorsitzende Nahles das wirklich durchsetzen oder fällt sie wieder um?“ (dts Nachrichtenagentur)
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? Merkel befiehl, wir folgen Dir ?
Unsere heißgeliebte Führerin hat entschieden, den Verfassungsschutz gleichzuschalten und Maaßen zu entlassen, weil dieser ihrer Lüge zu Chemnitz nicht folgen wollte.