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Thomas Strobl (CDU).
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl hat sich dafür ausgesprochen, über den Umgang mit eingewanderten, jugendlichen Intensivtätern in den Koalitionsverhandlungen mit SPD zu sprechen.
„Das gehört zu den Dingen, die wir bei Koalitionsverhandlungen diskutieren müssen. Minderjährige Flüchtlinge sind in manchen Fällen Bestandteil der organisierten Kriminalität, das Einschleusen von Kindern gehört zu den fiesesten Geschäftsmodellen von Schlepperbanden“, sagte Strobl der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
Eine kriminelle Karriere eines 14 Jahre alten Marokkaners sei nicht mit der eines in Europa aufgewachsenen Kindes vergleichbar, weil die sozialen Bedingungen in diesen Staaten wesentlich schlechter seien.
Politisch ist das Thema auch durch einen vor wenigen Tagen öffentlich gewordenen Brief des Mannheimer Oberbürgermeisters Peter Kurz (SPD) an die grün-schwarze Landesregierung aktuell geworden: In Mannheim würden Bürger von größtenteils aus Marokko stammenden Intensivtätern terrorisiert.
Über gesetzliche Verschärfungen will Strobl erst dann sprechen, wenn alle bestehenden rechtlichen Möglichkeiten von Polizei und Jugendämtern ausgeschöpft seien. Es gebe bei den kommunalen Ausländerbehörden in der Identitäts- und Altersfeststellung derzeit noch „Luft nach oben“, so Strobl.
In der Diskussion ist zum Beispiel eine Senkung des Strafmündigkeitsalters oder die Schaffung von Möglichkeiten für die Polizei, Intensivtäter im Kindesalter in geschlossenen Einrichtungen unterzubringen. „Diese Leute müssen schnell harte Sanktionen spüren. In Baden-Württemberg haben wir uns frühzeitig darum gekümmert, bei minderjährigen Flüchtlingen das Alter und die Identität festzustellen“, sagte der Innenminister.
Ausländerbehörden und Jugendämter könnten schon heute das Alter der minderjährigen Flüchtlinge mit Röntgenuntersuchungen feststellen. „Das geltende Recht muss angewandt werden.“
Strobl zeigte sich offen für Vorschläge, für minderjährige Flüchtlinge ein eigenes Jugendhilfesystem aufzubauen, das weniger kostenintensiv ist.
(dts Nachrichtenagentur)
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„über den Umgang mit eingewanderten, jugendlichen Intensivtätern in den Koalitionsverhandlungen“ ist um mit einer Merkel-Floskel zu antworten: NICHT ZIELFÜHREND!
https://pp.userapi.com/c840433/v840433225/32f10/sC3aNsJR1ok.jpg
ZIELFÜHRENDER wäre GRENZEN DICHT!
Sehr begrüßenswert, dass die Regierungsparteien nun darüber nachdenken, wie sie mit Straftätern umgehen wollen, die sie entgegen geltendem Recht zehntausendfach nach Deutschland locken.
Ein erster Ansatz wäre die Abschiebung der Kanzlerin aus ihrem Amt und anschließendem Strafprozess.
Hey ihr beiden,
sollte, oder kann man AfD, Identitäre Bewegung und Nazis eigentlich in einen Topf werfen ?
Ich finde ja, oder sollen wir diese Typen etwa anhand unterschiedlicher Brauntöne auseinanderhalten ?
In Niederotterbach ist gestern ein Fisch ertrunken. Es verschluckte sich vor Langeweile, weil er sinnentleerte Kommentare lesen musste, die nichts mit dem Thema zu tun hatten.
Jedes Land auf dieser Welt würde harte Sanktionen gegen diese Intensivtäter ergreifen ,doch in Deutschland bleibt es bei Bekundungen,dabei hat jeder Politiker den Eid abgelegt ,Schaden vom Volk abzuwenden .
Allein dieser Eidesbruch sollte bei der Bevölkerung einen Protest auslösen und auf die Barrikaden steigen lassen, doch das Volk schweigt und duckt sich. Und ein gewisser SPD-roter Hebeisen träumt von Herbstfarben, wo doch schon bald wieder Frühling wird!
😉
Wenn im Rahmen der zugewanderten Bereicherung in Mannheim 18 Streifenwagenbesatzungen gebraucht werden um an einem angeblich gut gesicherten Weihnachtsmarkt 6 Jugendliche dingfest zu machen und in Nürnberg eine Seniorin halb tot geschlagen wird, dann ist es mal wieder dringend an der Zeit die AfD zu beschimpfen …