Rom  – Die Regierungskoalition in Italien ist geplatzt. Im Zuge des Streits um ein Corona-Paket zieht Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi zwei Ministerinnen der kleineren Koalitionspartei Italia Viva aus dem Kabinett ab und verweigert seine Unterstützung, wie er am Mittwochabend verkündete. Dadurch fehlt der Regierung um den parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte aus Partito Democratico und 5-Sterne-Bewegung nun
[weiterlesen …]

Berlin  – Das Verteidigungsministerium will in der Coronakrise mit bis zu 10.000 Soldaten in den deutschen Alten- und Pflegeheimen helfen. „Gerade die Schwächsten brauchen jetzt in der Pandemie unsere Hilfe. Deshalb steht die Bundeswehr bereit, in Alten- und Pflegeheimen kurzfristig mit bis zu 10.000 Männern und Frauen zu unterstützen, wenn wir gerufen werden“, sagte Verteidigungsministerin
[weiterlesen …]

Berlin  – In Großbritannien und auch Dänemark wird bei fünf bis zehn Prozent aller positiven Corona-Tests auch das Genom untersucht. Bei dieser Sequenzierung soll herausgefunden werden, bei wie vielen davon es sich um eine ansteckendere Variante handelt. Das sind bei aktuell täglich rund 60.000 Neuinfektionen in Großbritannien viele tausend Genomsequenzierungen pro Tag. In Deutschland hingegen
[weiterlesen …]

Washington – Der ehemalige FBI-Direktor James Comey hat die Kapitol-Erstürmung in Washington mit der atomaren Katastrophe in Tschernobyl verglichen. „Wir hatten in unserem Land immer ein radioaktives Gebräu aus Rassisten, Extremisten und Verschwörungstheoretikern“, sagte Comey der Wochenzeitung „Die Zeit“. Der Sturm auf das Kapitol sei ein „Tschernobyl-Moment“, bei dem die gesamte Welt live zugeschaut habe
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Bundesregierung hat eine neue Coronavirus-Einreiseverordnung auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Wer aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik einreist, muss demnach künftig spätestens 48 Stunden nach Einreise nachweisen können, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist. Einreisende aus besonders betroffenen Regionen müssen schon
[weiterlesen …]

New York- Die USA planen, künftig von allen Passagieren, die mit internationalen Fluglinien einreisen, einen negativen Corona-Test zu verlangen. Das berichtet das „Wall Street Journal“. Der Test müsse demnach schon vor dem Boarding am Startflughafen vorgelegt werden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf „mit der Angelegenheit vertraute Personen“. Die US-Behörde Centers for Disease Control and
[weiterlesen …]

Berlin  – Die technischen Voraussetzungen für die reguläre Auszahlung der Novemberhilfe stehen. Damit könnten die Auszahlungen der Novemberhilfe durch die Länder ab sofort starten und umgesetzt werden. Das teilte Wirtschaftsminister Peter Altmeier (CDU) mit.  Die Antragsstellung für die Novemberhilfe laufe bereits seit dem 25. November 2020. Seit dem 27. November 2020 würden bereits Abschlagszahlungen fließen,
[weiterlesen …]

München  – Als Reaktion auf weiterhin hohe Corona-Zahlen führt Bayern eine FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel sowie im Öffentlichen Personennahverkehr ein. Ab nächster Woche werde man es zur Pflicht machen, „dass man im ÖPNV aber auch in den Geschäften FFP2-Masken trägt“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag in München. Das gelte ab Montag. „Die normalen
[weiterlesen …]

Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet offenbar, dass der Lockdown noch bis Anfang April dauern muss. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung der AG Innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Wenn wir es nicht schaffen, dieses britische Virus abzuhalten, dann haben wir bis Ostern eine zehnfache Inzidenz“, zitiert die Zeitung Merkel unter Berufung
[weiterlesen …]

Berlin  – Das Bundesgesundheitsministerium will Labore verpflichten, künftig verstärkt Proben von Corona-Tests auf gefährliche Mutationen des Virus zu untersuchen. Das geht aus einer neuen Verordnung hervor, über die das Portal „Business Insider“ berichtet. Konkret sollen Labore demnach zu sogenannten Genom-Sequenzierungen verpflichtet werden. Für die Übermittlung der Daten erhalten die Einrichtungen laut Entwurf 200 Euro. Damit
[weiterlesen …]

Die Begriffe „Rückführungspatenschaften“ und „Corona-Diktatur“ sind zu den Unwörtern des Jahres 2020 gekürt worden. Es sei die erstmalige Wahl eines Unwort-Paares, teilte die Jury am Dienstag mit. Die Jury der Aktion „Unwort des Jahres“ besteht aus vier Sprachwissenschaftlern, einem Journalisten und einem jährlich wechselnden Mitglied. Mit „Rückführungspatenschaften“ (41 Mal vorgeschlagen) wurde im September 2020 von
[weiterlesen …]

RLP. Nach monatelangen intensiven Ermittlungen sei es der Zentralen Kriminalinspektion Oldenburg (ZKI) unter der Leitung der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz gelungen, den mutmaßlichen Betreiber des vermutlich weltweit größten illegalen Marktplatzes im Darknet, den DarkMarket, festzunehmen, meldet das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz. Am 11. Januar 2021 konnten die Ermittler zudem den Marktplatz schließen und die
[weiterlesen …]

London – Der Start der diesjährigen Formel-1-Saison wird um eine Woche verschoben. Das teilte der Veranstalter am Dienstag mit. Statt in Australien soll die Saison demnach nun am 28. März mit dem Großen Preis von Bahrain losgehen. Das Australien-Rennen soll am 21. November stattfinden. Aufgrund geltender Reisebeschränkungen wird zudem der Große Preis von China 2021
[weiterlesen …]

Berlin  – Die deutschen Amtsärzte rechnen nicht damit, dass die harten Corona-Auflagen am 31. Januar aufgehoben werden können. „Ich bin mir sehr unsicher, ob wir Ende des Monats zu einem Ende des Lockdown kommen können“, sagte die Vorsitzende des Berufsverbands der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Ute Teichert, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Medizinerin betonte,
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Kultusminister der Länder wollen keinen Automatismus, wonach bei einer bestimmten Corona-Inzidenz Schulen generell geschlossen werden. Das sagte Britta Ernst (SPD), künftige Vorsitzende der Kultusministerkonferenz und Ministerin in Brandenburg am Montag den ARD-Tagesthemen. Damit erteilte sie Vertretern von Lehrern und Eltern eine Absage, die genau das in den letzten Tagen gefordert hatten, um
[weiterlesen …]

Washington – Wenige Tage vor Ende der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump setzt seine Regierung Kuba wieder auf die Liste der Staaten, die nach Ansicht der Vereinigten Staaten Terrorismus unterstützen. US-Außenminister Mike Pompeo machte am Montag eine entsprechende Ankündigung. Erst 2015 war Kuba nach 33 Jahren von der Liste gestrichen worden, nachdem es unter US-Präsident
[weiterlesen …]

Quakenbrück  – Der Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna ist in Deutschland eingetroffen. Wie die „Bild“ unter Berufung auf mit den Vorgängen vertraute Personen schreibt, traf ein LKW mit dem Impfstoff am heutigen Montagnachmittag im Versorgungs- und Instandsetzungszentrum der Bundeswehr in Quakenbrück ein. Der Lastwagen wurde von einem Einsatzfahrzeug der Bundespolizei begleitet. Die Bundeswehr wird den Impfstoff
[weiterlesen …]

Berlin – Die Auszahlung der Novemberhilfen verzögert sich offenbar erneut. Das berichtet die „Welt“. Eigentlich hätten die zuständigen Stellen der Länder zu Wochenbeginn mit der Prüfung und Billigung der Anträge beginnen sollen, doch nach Informationen der Zeitung steht die dafür notwendige Software am Montagnachmittag weiterhin nicht zur Verfügung. In Länderkreisen wurde auf „technische Probleme“ hingewiesen,
[weiterlesen …]

Berlin- Die Bundesregierung will für Reiserückkehrer zwei zusätzliche Stufen von Risikogebieten einführen. Das sagte der Tourismus-Beauftragte der Regierung, Thomas Bareiß (CDU), in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. Länder und Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen sollen demnach als Hochrisikogebiet eingestuft werden. Hier werde ergänzend zur Quarantäne- eine
[weiterlesen …]

Berlin – Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat ein schnelles Ende des Corona-Lockdowns angemahnt. „Für viele kleine Firmen ist der Punkt jetzt schon erreicht, wo es nicht weitergeht“, sagte der CDU-Vorsitzkandidat der „Bild“. „Mir machen vor allem die kleinen und mittleren Unternehmen Sorgen. Die müssen möglichst schnell raus aus dem Lockdown, möglichst schnell zurück zu
[weiterlesen …]

Berlin – Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, in Hotspots den Bewegungsradius der Bürger auf einen Umkreis von 15 Kilometer zu beschränken, stößt auf Widerspruch. „Die 15-Kilometer-Regelung ist eine Zumutung“, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Das möge für Menschen in Berlin und Großstädten kein Problem sein, auf dem Land greife das massiv
[weiterlesen …]

Berlin  – Nach der EU-Zulassung des Corona-Impfstoffs der US-Firma Moderna sollen die Impfungen mit dem Wirkstoff in Deutschland ab Dienstag beginnen. „Die Lieferung nach Deutschland an einen zentralen Punkt erfolgt heute“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag im ZDF-Morgenmagazin. Bis Dienstag gehe es dann an die Bundesländer. „Die können dann beginnen, auch mit diesem
[weiterlesen …]

Berlin – Laut der Staatsrechtlerin Andrea Edenharter verstoßen mehrere der aktuellen Corona-Regeln gegen das Grundgesetz. So sei etwa die 15-Kilometer-Regelung „schon deshalb verfassungswidrig, weil es dafür keine hinreichende gesetzliche Grundlage gibt“, sagte Edenharter der „Welt“. Sie verstoße zudem gegen den allgemeinen Gleichheitssatz. „Menschen in Großstädten wie München steht ein wesentlich größerer Bewegungsspielraum zur Verfügung als
[weiterlesen …]

Berlin  – Die SPD setzt auf Handlungsfähigkeit und Stabilität in der großen Koalition und hält nichts von einem zeitnahen Einstieg in den Bundestagswahlkampf. „Wir haben eine Krise. In normalen Zeiten wäre man gut neun Monate vor einer Bundestagswahl in einer völlig anderen Konfliktsituation“, sagte der Generalsekretär Lars Klingbeil der „Welt am Sonntag“. Der Wahlkampf 2021
[weiterlesen …]

Köln – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die vorzeitige Öffnung des Impfzentrums der Stadt Köln und damit die frühere Durchführung von Impfungen verhindert. Die Stadtverwaltung war kurz vor Weihnachten mit der Information an das Gesundheitsministerium herangetreten, dass nicht genügend Einwilligungserklärungen vorlägen, um die zu diesem Zeitpunkt 3.000 verfügbaren Impfdosen an Pflegeheim-Bewohner zu verimpfen, zu diesem Zeitpunkt
[weiterlesen …]

Berlin – Nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington haben die Sicherheitsbehörden den Schutz des Deutschen Bundestags erhöht. „Die Berliner Landespolizei hat eine Verstärkung ihrer Kräfte im Umfeld des Reichstagsgebäudes bereits veranlasst“, schreibt Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Brief an die Bundestagsabgeordneten, über den die „Bild am Sonntag“ berichtet. Er selbst habe vom
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Ständige Impfkommission (Stiko) rät dringend davon ab, verschiedene Corona-Impfstoffe zwischen der ersten und zweiten Spritze zu tauschen oder gar zu mischen. „Das darf im Augenblick auf keinen Fall gemacht werden“, sagte Thomas Mertens, Leiter des Gremiums und Ärztlicher Direktor des Instituts für Virologie des Universitätsklinikums Ulm, am Samstag bei einer Veranstaltung, auf
[weiterlesen …]

Berlin  – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat dementiert, dass er kurzfristig als Kanzlerkandidat für die Union antreten will. „Nein, ich trete als stellvertretender Vorsitzender der CDU an“, sagte Spahn der „Welt am Sonntag“. Die „Bild“ und der „Spiegel“ hatten berichtet, dass der Minister, der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bei seiner Kandidatur seit Februar unterstützt und
[weiterlesen …]

Die deutschen Städte und Gemeinden haben alarmiert auf die Ausbreitung des mutierten Corona-Erregers in Deutschland reagiert. „Die Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Das zeigen uns neue Herausforderungen wie die durch Mutationen des Erregers“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Man müsse nun alle Kontakte konsequent auf ein Minimum reduzieren,
[weiterlesen …]

Berlin  – Große Lieferprobleme behindern die Ausstattung deutscher Schulen mit Tablets und Laptops. Das sogenannte Sofortprogramm Endgeräte der Bundesregierung, um Bildungseinrichtungen mit Leih-Computern auszustatten, ist aufgrund von Angebotsengpässen noch nicht vollständig umgesetzt. „Bundesweit gibt es derzeit enorme Lieferschwierigkeiten für mobile Endgeräte, vor allem für die von den Schulen und Schulträgern besonders nachgefragten Tablets von Apple“,
[weiterlesen …]