Berlin  – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) ist optimistisch, dass die Deutschen im Sommer wieder im Biergarten sitzen können. Braun sagte der „Bild“, die Corona-Pandemie werde im Laufe dieses Jahres ihren Schrecken verlieren. Braun bekräftigte: „Und deshalb können wir im Sommer auch irgendwann wieder im Biergarten sitzen“. Ein genaues Datum lasse sich aber nicht nennen. Im
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Berlin  – Die Polizei hat 2020 so viele judenfeindliche Angriffe festgestellt wie nie zuvor seit 2001. Für das vergangene Jahr seien bisher insgesamt 2.275 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden, geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und ihrer Fraktion hervor. Bei 55 Delikten handelte es sich
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Berlin – Bund und Länder haben sich am Mittwoch auf eine generelle Lockdown-Verlängerung (eigentlich Shutdown) zunächst bis 7. März geeinigt. Das bestätigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Der nächste Öffnungsschritt könne erst „bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz“ von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner durch die Länder erfolgen, heißt es im Beschlusspapier. Bisher war ein Grenzwert von
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Berlin – Die angestrebte Inzidenz für weitreichende Lockerungen des Corona-Lockdowns insbesondere für den Einzelhandel wird von 50 auf 35 Neuinfektionen je Woche und 100.000 Einwohner heruntergesetzt. Das berichteten die „Bild“ und das Magazin „Business Insider“ am Mittwoch übereinstimmend während der Bund-Länder-Beratungen. Es habe eine entsprechende Einigung gegeben, hieß es. Aktuell liegt der bundesweite Inzidenzwert nach
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Berlin – Die Oppositionsfraktionen im Bundestag haben am Mittwoch erfolgreich die Herbeizitierung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in die laufende Bundestagssitzung beschlossen. Dort stand gerade eine aktuelle Stunde zu den jüngsten Entwicklungen in Russland auf dem Programm. Für die Grünen hatte Britta Haßelmann den entsprechenden Antrag gestellt, auch Linke, FDP und AfD stimmten geschlossen dafür.
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Marburg – Der Impfstoffhersteller Biontech hat die Impfstoffproduktion in seinem neuen Wert in Marburg gestartet. Das wurde am Mittwochmorgen überraschend bekannt. Erst vor 2,5 Monaten hatte Biontech den Umbau des früheren Novartis-Werkes beantragt. Biontech will zusammen mit Pfizer die Impfstoffproduktion deutlich steigern und in diesem Jahr zwei Milliarden anstatt der ursprünglich geplanten 1,3 Milliarden Dosen
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Madrid – Nachdem in Spanien bereits seit Längerem über „sichere Reisekorridore“ debattiert wird, arbeitet die spanische Regierung nun an der Einführung von Impf-Zertifikaten gegen Covid-19. Gegenüber „Bild“ erklärte ein Sprecher der spanischen Botschaft auf die Frage, ob man geimpften Touristen das Reisen erleichtern wolle: „Die spanische Regierung arbeitet sowohl in der EU als auch in
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Berlin  – Immer häufiger beschweren sich die Bundesbürger über die Medienberichterstattung im Land. „Im vergangenen Jahr sind die Beschwerden beim Deutschen Presserat sprunghaft angestiegen“, teilte eine Sprecherin des Gremiums am Dienstag mit. „Presseethische Aspekte der Corona-Berichterstattung“ sowie „öffentlichkeitswirksame Massenbeschwerden“ hätten die Arbeit des Presserates maßgeblich bestimmt, wie es hieß. Das schärfste Schwert des Vereins ist
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Berlin – Autofahrer sollen offenbar dazu verpflichtet werden, künftig zwei Masken in ihrem Fahrzeug dabei zu haben. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet, plant das Bundesverkehrsministerium eine „Mitführpflicht“ von Mund-Nase-Bedeckungen auch für die Zeit nach der Corona-Pandemie. Das geht aus einer Stellungnahme des Ressorts an den Petitionsausschuss des Bundestages hervor, über die die Zeitung berichtet. Demnach
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Berlin  – 55 Prozent der Deutschen ist es nicht gleichgültig, mit welchem der drei aktuell zugelassenen Impfstoffe sie geimpft würden. 41 Prozent dagegen sagen, dass es ihnen egal sei, sofern der Impfstoff für ihr Alter zugelassen sei, ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für das „RTL/n-tv-Trendbarometer“. Gerade denjenigen, die sich bezüglich ihrer Impfbereitschaft noch unsicher sind
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Berlin  – Das Bundesinnenministerium soll bei Wissenschaftlern gezielt passende Ergebnisse bestellt haben, auf dessen Basis „Maßnahmen präventiver und repressiver Natur“ geplant werden können. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf einen internen E-Mail-Verkehr zwischen Ministerium und Forschern. Das Ganze soll sich bereits im März ereignet haben, sowohl Experten des Robert-Koch-Instituts (RKI) als auch
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Berlin- Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) will gemeinsam mit einem syrischen Flüchtling Beschwerde beim Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber über die Auswertung der Handydaten im Asylverfahren einlegen. Das schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorab unter Berufung auf die Menschenrechtsorganisation. An diesem Montag reicht die GFF die Beschwerde nach eigenen Angaben ein und wendet sich damit gegen
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Berlin  – Ein neuer Leitfaden mit Handlungsempfehlungen für den Schulalltag legt erstmals fest, unter welchen Bedingungen Schulen wieder öffnen können. Im Auftrag des Bundesbildungsministeriums sind unter Mitwirkung von 36 Fachgesellschaften 40 Studien zum Schulbetrieb ausgewertet und daraus evidenzbasierte Handlungsempfehlungen für den Schulalltag in Pandemiezeiten erarbeitet worden. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Konkret geht es
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Wien – Österreich verschärft ab Montag die Grenzkontrollen zu allen Nachbarländern – also auch nach Deutschland. Das teilte das Innenministerium in Wien am Sonntag mit. Österreichs Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) habe dazu am frühen Nachmittag mit seinem deutschen Amtskollegen Horst Seehofer (CSU) telefoniert, hieß es. Reisebewegungen sollen nach dem Willen der Österreicher auf das absolute
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Hannover – Nach einem schwacher als zunächst befürchteten Start hat sich der extreme Wintereinbruch in der Mitte und im Norden Deutschlands im Laufe des Sonntags doch durchgesetzt – sowie etwas weiter nach Süden verlagert. Insbesondere in der Mitte Deutschlands gab es am Sonntagmittag starken Schneefall mit extrem starken Schneeverwehungen in einem breiten Streifen vom Emsland
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Die Deutsche Bahn stellt wegen des Wintereinbruchs in der Mitte und im Norden Deutschlands weitere Strecken ein. Bis auf Weiteres komplett gestoppt wurde am Sonntagmorgen unter anderem der Fernverkehr zwischen Berlin und Frankfurt über Braunschweig/Kassel, zwischen Berlin, Hannover und Dortmund/Köln, zwischen Hamburg und Köln sowie der komplette Fernverkehr in die Niederlande. Vorerst nur bis in
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Wien – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verteidigt die trotz relativ hoher Infektionszahlen für diesen Montag geplanten Öffnungen von Geschäften, Schulen und körpernahen Dienstleistungen. „Die Bevölkerung hat gerade einen sechswöchigen Lockdown durchgehalten. In den letzten beiden Wochen sind unsere Ansteckungszahlen nicht mehr gesunken, weil sich immer weniger Leute an die Vorschriften halten und sich wieder
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Osnabrück/Hannover – Der Wintereinbruch in der Nordhälfte Deutschlands hat in der Nacht zu Sonntag zu zahlreichen Unfällen geführt. Nach ersten Informationen blieb es dabei aber bei Verletzungen und Blechschäden. Bei der Bahn fielen am Sonntagmorgen im Norden auch zahlreiche weitere Verbindungen aus, zusätzlich zu den Fernverkehrszügen, die am Samstagmorgen bereits fürs gesamte Wochenende abgesagt worden
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Die Deutsche Bahn lässt wegen der angekündigten schweren Unwetter am Samstag und Sonntag keine Fernverkehrszüge zwischen Hamburg und Kiel, Hamburg und Lübeck sowie zwischen Hamburg und Westerland fahren. Auch zwischen Bremen und Norddeich Mole sowie zwischen Münster (Westfalen) und Norddeich Mole fahren keine Intercity-Züge mehr. Der Fernverkehr zwischen Hamburg und Rostock/Stralsund/Binz sei am Samstag und
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Wiesbaden  – Die Coronakrise wirkt sich auch auf die Verbrecherjagd in Deutschland aus. Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, arbeitet nach eigenen Angaben aktuell zwischen ein und drei Tagen pro Woche im Homeoffice. „Wir haben die Marschroute, persönliche Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren“, sagte Münch dem „Spiegel“. „Das gilt auch für mich.“
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Berlin – Führende Wirtschaftsverbände haben vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin am kommenden Mittwoch eine Kehrtwende bei der Lockdown-Politik der Bundesregierung gefordert. „Die geschlossenen Einzelhändler brauchen eine Öffnungsperspektive und transparente Kriterien für einen Stufenplan“, sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands (HDE), der „Bild“. „Es ist viel zu kurz gesprungen, wenn bei einem Inzidenzwert über 50
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Berlin  – Die Impfung der Bewohner von Alten- und Pflegeheimen gegen das Coronavirus wird voraussichtlich Ende April in Deutschland vollständig abgeschlossen sein. Als erstes Bundesland wird Berlin in Kürze sein Impfprogramm in den Einrichtungen beenden – Thüringen wird nach jetzigem Stand am längsten brauchen, auch Hessen rechnet noch mit „vielen Wochen für die höchstpriorisierte Gruppe“,
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Brüssel  – Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen räumt Fehler bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen ein. „Wir haben uns sehr stark auf die Frage fokussiert, ob es ein Vakzin geben wird, also die Entwicklung“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ und einigen ausländischen Medien. „Rückblickend hätten wir stärker parallel über die Herausforderungen der Massenproduktion nachdenken müssen.“ Die
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Seattle – Amazon-Chef Jeff Bezos will im dritten Quartal seinen Posten als CEO des Internet-Versandriesen abgeben. Das teilte das Unternehmen am Dienstagnachmittag (Ortszeit) nach Börsenschluss mit. Für ihn übernehmen soll der bisherige Vorsitzende von Amazon Web Services, Andy Jassy. Bezos übernehme seinerseits im Anschluss den Posten des „Executive Chairman“, heißt es in der Mitteilung, also
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Moskau  – Der Kreml-Kritiker Alexei Nawalny ist zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Damit kam ein Gericht in Moskau am Dienstag den Forderungen der Staatsanwaltschaft nach. Eine frühere Bewährungs- wurde in eine echte Haftstrafe umgewandelt. Grund sind angebliche Verstöße gegen Bewährungsauflagen. Absitzen muss Nawalny davon aber nur zweieinhalb Jahre, da er bereits ein Jahr im
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Berlin  – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Dienstag auf 2.004.100 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer, die teilweise voneinander abweichen. Gegenüber den am Montag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 1.935.356 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 68.744 an. Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) liegt
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Tübingen  – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat sich angesichts der bestehenden Impfstoff-Knappheit für eine rasche Genehmigung des Curevac-Impfstoffs ausgesprochen. „Wenn man politisch eingreifen will, sollte man sich die Frage der Zulassung nochmal anschauen. Ich würde dafür plädieren, dass der Curevac-Impfstoff eine Notzulassung bekommt, dann haben wir ihn vier oder sechs Wochen früher zur Verfügung“,
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Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem sogenannten Impfgipfel das Ziel bekräftigt, bis zum Sommer jedem Bundesbürger ein „Impfangebot“ machen zu können. „Im Großen und Ganzen“ gehe sie davon aus, dass die nunmehr gemachten Lieferzusagen eingehalten würden, sagte Merkel nach dem fünfstündigen Treffen. „Wir haben gelernt, wie kompliziert die gesamten Lieferketten zusammenhängen“, sagte
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Wien  – Österreich hat eine behutsame Lockerung des harten Lockdowns beschlossen. Geschäfte und Schulen dürfen ab dem 8. Februar unter Auflagen wieder öffnen, teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf einer Pressekonferenz in Wien am Montagabend mit. Mit den Ländern habe man sich auf eine gemeinsame Vorgehensweise geeinigt. Demnach kehren die Schüler wieder zum Präsenzunterricht zurück,
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Berlin  – Jährlich werden Hunderttausende Tonnen Gülle aus dem Ausland nach Deutschland importiert. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Demnach wurden im Jahr 2019 fast 455.000 Tonnen sogenannter Wirtschaftsdünger etwa aus den Niederlanden, Belgien aber auch der Schweiz allein in sieben Bundesländer importiert.
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