+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Die Bundesregierung will das Internet leistungsfähiger machen. „Wir wollen den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen forcieren.
Dazu planen wir einen Zukunftsinvestitionsfonds und `Gigabit-Voucher`, also Gutscheine für Zuschüsse für Gigabitanschlüsse in Verbindung mit innovativen Anwendungen“, schreibt Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, in einem Gastbeitrag für die „Rheinische Post“.
Darin heißt es weiter: „Kleine und mittlere Unternehmen sowie Einrichtungen wie Schulen oder Arztpraxen sollen diese Gutscheine nutzen können.“ Im neuen „Weißbuch Digitale Plattformen“ habe die Bundesregierung weitere Vorschläge für eine digitale Ordnungspolitik formuliert.
„Internetplattformen sollen ein EU-weites Beschwerdemanagement einführen, damit Nutzer rechtswidrige Inhalte melden können und Plattformanbieter rechtswidrige Inhalte löschen“, schreibt Machnig. Zudem sollen überall gleiche Regeln gelten: „Wir wollen gleiche Regeln bei Kunden- und Datenschutz für alle Dienste.
Datenschutzbedingungen, nach denen für Verbraucher kalifornisches Recht gilt, obwohl sie den Dienst in Europa einsetzen, wie bei WhatsApp z.B., sollen künftig nicht mehr zulässig sein.“ (dts Nachrichtenagentur)
Gefällt Ihnen unsere Zeitung?
Fügen Sie den Pfalz-Express als bevorzugte Quelle bei Google hinzu. So verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten aus der Region.
⭐ Bei Google als bevorzugte Quelle hinzufügen
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Bundesregierung plant Ausbau der Start-Up-Förderung
Berlin – Die Große Koalition plant einen weiteren Ausbau der Start-Up-Finanzierung in Deutschland. Gemeinsam mit der KfW-Bank arbeite die Bundesregierung „an der ... - Bundesregierung will sechs „Teststädte“ für automatisiertes Fahren
München – In München, Hamburg, Ingolstadt, Düsseldorf, Dresden und Braunschweig sollen nach dem Willen der Bundesregierung in wenigen Jahren selbstfahrende Autos unterwegs ... - Bundesregierung schützt Lobbyisten in der EU
Brüssel – Die Bundesregierung sperrt sich gegen eine Ausweitung der EU-Transparenzregeln für Treffen von Beamten mit Lobbyisten. So weigert sich Deutschland, die ... - Bundesregierung will Einführung von Tempo-30-Zonen vereinfachen
Berlin – Die Bundesregierung will laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ mit einer Novelle der Straßenverkehrsordnung die Einführung von Tempo-30-Zonen vereinfachen. Länder ... - Bundesregierung will weiter Asylbewerber nach Ungarn zurückschicken
Berlin – Die Bundesregierung will trotz wachsender Kritik weiter Asylbewerber nach Ungarn zurückschicken. „Die Bundesregierung sieht derzeit keine Veranlassung, die Überstellungspraxis nach ... - BDI-Präsident Grillo stellt Forderungen an neue Bundesregierung vor
Berlin – Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, hat am Tag nach der Bundestagswahl seine Forderungen an die ... - Bundesregierung einigt sich auf Carsharing-Gesetz
Berlin – Die Bundesregierung hat sich nach langem Ringen auf einen Entwurf für ein Carsharinggesetz verständigt. Der Entwurf des Bundesverkehrs- sowie des ... - Brief an die Bundesregierung: Abgeordnete der Südpfalz setzen sich für Breitbandausbau ein
Südpfalz. Um den Ausbaus der Infrastruktur und des Breitbandnetzes voran zu treiben haben sich die Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU), Thomas Hitschler (SPD) ... - Bundesregierung hält erstmals britischen EU-Austritt für möglich
Berlin – Die Bundesregierung hält erstmals einen Austritt Großbritanniens aus der EU für möglich. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf entsprechende ... - Krätze breitet sich in Gemeinschaftsunterkünften aus: Bundesregierung will Meldepflicht in Altenheimen einführen
Berlin – Die Bundesregierung will eine Meldepflicht für Ausbrüche von Krätze in Altenheimen einführen. Wie „Bild“ unter Berufung eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung ... - Bundesregierung will mehr Afghanen abschieben
Berlin – Die Bundesregierung will laut eines Zeitungsberichts dafür sorgen, dass mehr Afghanen in ihre Heimat abgeschoben werden. Sie dringe darauf, dass ... - Maas fordert noch mehr Facebook-Mitarbeiter zum Löschen
Berlin – Justizminister Heiko Maas (SPD) kritisiert die Löschpraxis von Facebook und fordert ein besseres Beschwerdemanagement. Gegenüber „Bild sagte Maas: „Viele Fälle ...
