Mittwoch, 08. April 2020

Bundespolizei soll Kennzeichen an Grenze automatisch erfassen

26. Januar 2017 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik
Symbolbild Pfalz-Express

Symbolbild Pfalz-Express

Berlin  – Die Bundespolizei soll nach den Plänen der Bundesregierung alle Kfz-Kennzeichen an den Grenzen automatisch erfassen und die Daten mit den Fahndungsdateien abgleichen.

Wie der Vorsitzende des Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte, soll der Bundestag ein entsprechendes Gesetz bereits Anfang März verabschieden.

Der Einsatz von automatischen Kennzeichenlesegeräten sei „dringend geboten“ und EU-rechtlich zulässig, sagte Heveling und verwies auf die Niederlande, wo solche Systeme seit 2012 im Einsatz seien. Schon am Freitag will der Bundestag in erster Lesung über das Gesetz beraten, am 31. März soll es durch den Bundesrat gehen.

Die Bundespolizei will acht mobile Kennzeichenlesegeräte für insgesamt 800.000 Euro anschaffen. (dts Nachrichtenagentur)

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Zu den Kommentaren

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

Kommentare sind geschlossen

Directory powered by Business Directory Plugin