Berlin – Die Bundesregierung hat heute ihren Bericht über die im Jahr 2012 ergriffenen Maßnahmen zum Zweck der Löschung von Telemedienangeboten mit kinder-pornographischem Inhalt im Sinne des § 184b des Strafgesetzbuchs beschlossen.
Gemäß dem Prinzip „Löschen statt Sperren“ konnte im Inland innerhalb von einer Woche eine Löschquote von 98 %, nach 2 Wochen eine vollständige Löschung aller gemeldeten Inhalte erreicht werden, bei denen eine Löschauf-forderung weitergeleitet werden konnte. Bei Inhalten aus dem Ausland konnte eine Löschquote von mehr als 97 % innerhalb von 4 Wochen erreicht werden.
„Das heute vorgelegte Ergebnis der Löschmaßnahmen kann sich sehen lassen“, sagte Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas. „Das Ergebnis ist zugleich Ansporn, auch in Zukunft den Kampf gegen Kinderpornographie mit der ganzen Härte des Rechts zu führen.“
Dazu sagte Innenminister Thomas de Maizière: „Ich bin mit den Erfolgen durchaus zufrieden: Die hohen Löschquoten und die relativ kurzen Bearbeitungszeiten sind ein Beleg dafür, dass das Konzept „Löschen statt Sperren“ insgesamt wirkungsvoll ist.“ (red)

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