Brandenburg (FDP): Bahnelektrifizierung in der Südpfalz fortführen, aber Straßeninfrastruktur nicht vergessen

18. Januar 2021 | Kategorie: Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Politik regional

Mario Brandenburg

Südpfalz – Zur aktuellen Debatte über den Stand der Bahnelektrifizierung in der Südpfalz, spricht sich  der südpfälzische FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg für ein weiteres Vorgehen aus.

„Die Elektrifizierung unserer regionalen Bahnstrecken muss weiter vorangetrieben werden“, betont Brandenburg. Doch werde in der öffentlichen Debatte immer der Eindruck erweckt, dass der Ausbau des Schienennetzes ohne potenzielle Nutzung als Güterfrachtstrecken zu haben sei. „Wo Bahnlinien verlaufen, kann auch Güterverkehr stattfinden. Rechtlich ist das eindeutig, da ein Gleichstellungsgrundsatz für jede Art von Schienenverkehr vorherrscht. Und selbstverständlich müssen die Waren, die Tante Emma heutzutage nicht mehr im gleichnamigen Laden vor Ort kaufen kann, auch irgendwie in den Geschäften und Märkten anderswo ankommen.“

Dennoch müsse die Verlagerung von zu viel Güterverkehr zu nah an Wohnbebauungen weiterhin kritisch beobachtet werden. Umfangreiche technische Neuerungen  beim Lärmschutz könnten jedoch viele Sorgen lindern. Der Landesregierung allgemein eine Verweigerungstaktik beim Ausbau des Schienennetzes vorzuwerfen sei Unsinn, sagte Brandenburg, denn gerade die Strecke Neustadt-Wörth sei seit langem für alle infrage kommenden Förderprogramme angemeldet. Doch seitens des Bundesverkehrsministeriums sei das Projekt weder intensiv und im Austausch mit dem zuständigen Landesministerium weiterverfolgt, noch seien ausreichend Haushaltsmittel eingestellt worden.

Brandenburg weiter: „Auch aus diesem Grund weiterhin zusätzlich auf die Instandhaltung und den Ausbau der Straßeninfrastruktur zu setzen, ist nicht ideologisch, sondern klug. Denn zum einen wird der SPNV auch auf lange Sicht nicht den individuellen Mobilitätsbedarf der Bürgerinnen und Bürger vollständig decken können und zum anderen spielen in den Verkehrskonzepten der Zukunft autonom fahrende und regenerativ angetriebene Fahrzeuge eine immer größere Rolle. Dies wird langfristig auch die Bedeutung des SPNV wandeln.“

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