Donnerstag, 05. Dezember 2019

Brandenburg: „Chance auf Erneuerung vertan, GroKo dennoch lange nicht sicher“

22. Januar 2018 | 2 Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Politik regional
Mario Brandenburg wurde im September in den Bundestag gewählt.

Mario Brandenburg 

Südpfalz – Die SPD hat auf ihrem Sonderparteitag am Sonntag grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit der CDU gegeben.

Der südpfälzische FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg findet: Das war eine verpasste Chance zur Erneuerung beider Volksparteien.

„Die Delegierten des gestrigen SPD-Sonderparteitags haben leider die Chance verpasst, nicht nur den von vielen Parteimitgliedern geforderten Erneuerungsprozess ihrer deutlich in die Jahre gekommenen Volkspartei einzuleiten, sondern auch einer offenkundig uneinsichtigen und kritikresistenten CDU-Führung Grenzen aufzuzeigen“, schreibt Brandenburg in einer Pressemitteilung.

Und weiter: „Wer die Forderung von engagierten Parteimitgliedern, gewählten Delegierten und Abgeordneten nach einer Konkretisierung von Sondierungsergebnissen in Koalitionsverhandlungen, als „Zwergenaufstand“ herabwürdigt, ist Teil des Problems, nicht der Lösung.“

Ständige Verweise auf das schwache Bundestagswahlergebnis des künftigen Koalitionspartners, ohne selbst nach vier Monaten eine Mehrheit für die eigene „mutlose Politik“ organisieren zu können, sprächen nicht für die Überzeugungskraft einer Volkspartei und „schon gar nicht für die Stärke einer Bundeskanzlerin“, so Brandenburg.

Respekt hingegen verdienten viele Jusos und SPD-Politiker der nächsten Generation. Bei allen inhaltlichen Differenzen zu den Freien Demokraten waren auf dem SPD-Parteitag doch eine Menge junger Menschen mit Haltung und Überzeugung zu bewundern, die für eine lebhafte und streitbare Demokratie warben.“, lobt der FDP-Abgeordnete: „Weiter so.“

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Zu den Kommentaren

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

2 Kommentare auf "Brandenburg: „Chance auf Erneuerung vertan, GroKo dennoch lange nicht sicher“"

  1. Lucifers Friend sagt:

    Für die SPD kann es nach diesem umfaller Schulz nur noch bergab gehen, am besten unter die 5%- Hürde. Den Tag werde ich mit einer geköpften Flasche Sekt feiern, wenn die SPD in der versenkung verschwunden ist.

  2. Demokrat sagt:

    Kann ich nur zustimmen!

Directory powered by Business Directory Plugin