[1]Mario Brandenburg
Südpfalz – Die SPD hat auf ihrem Sonderparteitag am Sonntag [2] grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit der CDU gegeben.
Der südpfälzische FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg findet: Das war eine verpasste Chance zur Erneuerung beider Volksparteien.
„Die Delegierten des gestrigen SPD-Sonderparteitags haben leider die Chance verpasst, nicht nur den von vielen Parteimitgliedern geforderten Erneuerungsprozess ihrer deutlich in die Jahre gekommenen Volkspartei einzuleiten, sondern auch einer offenkundig uneinsichtigen und kritikresistenten CDU-Führung Grenzen aufzuzeigen“, schreibt Brandenburg in einer Pressemitteilung.
Und weiter: „Wer die Forderung von engagierten Parteimitgliedern, gewählten Delegierten und Abgeordneten nach einer Konkretisierung von Sondierungsergebnissen in Koalitionsverhandlungen, als „Zwergenaufstand“ herabwürdigt, ist Teil des Problems, nicht der Lösung.“
Ständige Verweise auf das schwache Bundestagswahlergebnis des künftigen Koalitionspartners, ohne selbst nach vier Monaten eine Mehrheit für die eigene „mutlose Politik“ organisieren zu können, sprächen nicht für die Überzeugungskraft einer Volkspartei und „schon gar nicht für die Stärke einer Bundeskanzlerin“, so Brandenburg.
Respekt hingegen verdienten viele Jusos und SPD-Politiker der nächsten Generation. Bei allen inhaltlichen Differenzen zu den Freien Demokraten waren auf dem SPD-Parteitag doch eine Menge junger Menschen mit Haltung und Überzeugung zu bewundern, die für eine lebhafte und streitbare Demokratie warben.“, lobt der FDP-Abgeordnete: „Weiter so.“
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