Freitag, 20. September 2019

Bezirkstagssitzung auf dem Hambacher Schloss: Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für das Jahr 2015

20. Dezember 2014 | noch keine Kommentare | Kategorie: Leute-Regional, Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Politik regional, Regional

Bezirkstagssitzung auf dem Hambacher Schloss.
Foto: red

Hambach. In seiner fast fünfstündigen Sitzung hat der Bezirkstag Pfalz auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße den Haushalt 2015 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz verabschiedet.

Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 91,7 Millionen Euro (gegenüber 90,5 Millionen Euro im Vorjahr). Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 33,9 Millionen Euro in Schulen, 30,2 Millionen Euro in die Kultur, 19,3 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 8,3 Millionen Euro in sonstige Bereiche.

Der Regionalverband trägt die Verantwortung für zwölf eigene Einrichtungen; an weiteren neun Institutionen ist er beteiligt. „Die Arbeit des Bezirksverbands Pfalz ist wegweisend und unverzichtbar“, sagte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder in seiner Haushaltsrede. Und er kündigte an: „Der Umlagesatz wird nicht erhöht, die Arbeitsplätze bleiben sicher und der Bezirksverband Pfalz wird weiterhin in die Ausbildung junger Menschen investieren.“

Die Kosten für den laufenden Betrieb der Einrichtungen ohne Investitionen betragen im nächsten Jahr 86,2 Millionen Euro. Für seine gut 1.000  Mitarbeiter rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von 53,2 Millionen Euro.

Zu den kosten-, weil personalintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 22,1 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal mit 20,2 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 11,5 Millionen Euro.

An Gesamterträgen rechnet der Bezirksverband Pfalz mit 81,1 Millionen Euro. Durch den Betrieb seiner Einrichtungen erwirtschaftet er voraussichtlich 22,9 Millionen Euro, zudem erhält er für das Pfalztheater Zahlungen vom Land und von der Stadt Kaiserslautern in Höhe von 11,4 Millionen Euro; das sind zusammen 42 Prozent seiner Einnahmen.

Darüber hinaus erhält er 23 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (28 Prozent), 17,5 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (22 Prozent) und 6,3 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (8 Prozent).

Für Neu- und Umbauten, Instandhaltung und Modernisierung an seinen Gebäuden sowie für den Erwerb von Investitionsgütern stellt der Bezirksverband Pfalz im neuen Jahr 2,5 Millionen (im Vorjahr 3,5 Millionen Euro) zur Verfügung.

Zu den größten Projekten gehören die Sanierung von Dach, Fassade und Fenster des Internats des Pfalzinstituts für Hören und Kommunikation in Frankenthal sowie der Einbau einer Brandmeldeanlage, wofür 2015 gut eine halbe Millionen Euro zur Verfügung stehen. Sodann wird die Beleuchtung in den Wohnhäusern modernisiert, was weitere 220.000 Euro kostet. An der Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern muss ein Brandschutzkonzept umgesetzt werden; nachdem in diesem Jahr hierfür bereits 350.000 Euro benötigt wurden, fließen im kommenden Jahr noch einmal 300.000 Euro in die Maßnahme, um Rettungswege zum Teil neu herzustellen und Rauch- und Brandschutztüren einzubauen.

Im Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern sind nun im Ostflügel die Fenster auszutauschen, was mit 300.000 Euro zu Buche schlägt.

Mit Zuschüssen in Höhe von 207.000 Euro unterstützt der Bezirksverband Pfalz auch im kommenden Jahr wieder Institutionen und Projekte in der Pfalz. Dabei fließen etwa 121.425 Euro in die Kultur- und Heimatpflege, 72.575 Euro in den Fremdenverkehr, 10.000 Euro in die Jugendförderung sowie 3.000 Euro in Maßnahmen der Landschaftspflege und des Naturschutzes. Weitere 55.000 Euro sind für die Gedenkarbeit des Bezirksverbands Pfalz vorgesehen; 75 Jahre nach der Deportation der pfälzischen Juden ist eine Jugendgedenkfahrt nach Gurs geplant.

53.400 Euro stehen schließlich für die Verleihung der Pfalzpreise zur Verfügung: Ausgelobt werden diesmal der Zukunftspreis, der Medienpreis sowie der Pfalzpreis für pfälzische Geschichte und Volkskunde, jeweils als Haupt- und Nachwuchspreis sowie als Lebenswerkpreis.

Zum dritten Mal veranstaltet der Bezirksverband Pfalz einen Schulaktionstag: Das Jugendfest der Kulturen am 15. Juli in Kaiserslautern beschäftigt sich mit dem Thema Migration, das gerade für die Pfalz als Aus- und Einwanderungsland von besonderer Bedeutung ist. Für die Lehrkräfte werden zur Vorbereitung Unterrichtsmaterialien erarbeitet.

Wappenschild an ehemalige Bezirkstagsmitglieder: Langjährig für den Bezirksverband Pfalz im Einsatz

Für ihr langjähriges Engagement ehrte der Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder zu Beginn der Sitzung des Bezirkstags Pfalz auf dem Hambacher Schloss vier ehemalige Bezirkstagsmitglieder mit dem Wappenschild des Bezirksverbands Pfalz.

„Sie haben engagiert im Parlament der Pfalz mitgewirkt und wesentlich dazu begetragen, die Attraktivität der Region zu erhalten beziehungsweise zu erhöhen“, sagte er.

Heidrun Gauf (CDU), 1939 im jugoslawischen Banat geboren, kam 1952 nach Zweibrücken, und gehörte ab 1989 für 25 Jahre dem Bezirkstag Pfalz an; die stellvertretende Fraktionsvorsitzende war zuletzt das älteste Bezirkstagsmitglied.

Klaus Stalter (SPD), 1944 in Zweibrücken geboren, war von 1987 bis 2010 Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land; von 1979 bis 1989 und von 1999 bis 2014, also 25 Jahre lang, war er auch Mitglied des Pfälzer Parlaments.

Hildrun Siegrist (SPD), 1944 in Kagendorf (Mecklenburg-Vorpommern) geboren, wuchs in Neustadt an der Weinstraße auf; die ehemalige Landtagsabgeordnete (2001 bis 2011), engagierte sich von 1994 bis 2014 im Bezirkstag Pfalz, ab 1999 als stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Bernhard J. Deubig (CDU), 1948 in Speyer geboren, wohnt seit 1950 in Kaiserslautern; von 1999 bis 2007 war er Oberbürgermeister der Stadt Kaiserslautern und gehörte von 1994 bis 2014 dem pfälzischen Gremium an, und zwar von 1999 bis 2004 als erster stellvertretender Bezirkstagsvorsitzender und von 2007 bis 2011 als Fraktionsvorsitzender. Ihm war es aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, dabei zu sein.


Mit dem Wappenschild des Bezirksverbands Pfalz geehrt (von links): Heidrun Gauf, Klaus Stalter und Heidrun Siegrist mit dem Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder .
Foto: red

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