Donnerstag, 18. Oktober 2018

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Landauer SPD-Fraktion und Grüne im Stadtrat: Soziale Wohnraumpolitik nötig – Grüne: Es fehlt an studentischem Wohnraum

11. Oktober 2018 | Von

Landau. Das Thema „Wohnraum“ beschäftigt die Fraktionen im Landauer Stadtrat. SPD-Fraktionsvorsitzender Florian Maier: „Dass es in Landau an allen Ecken und Enden an Wohnraum fehlt, bestreitet keine der derzeit im Stadtrat vertretenen Parteien. Völlig zu Recht diskutieren wir in den letzten Wochen und Monaten über den richtigen Weg, wenn es um die Schaffung von bezahlbarem
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Über 20.000 Euro für Jugendarbeit und Kultur: Aktuelle Förderungen der Bürgerstiftung des Landkreises Bad Dürkheim

11. Oktober 2018 | Von

DÜW. Jugendarbeit und Kultur waren die Schwerpunkte in der Herbstsitzung der Stiftung des Landkreises Bad Dürkheim für Kultur, Soziales, Umwelt, Bildung, Unterricht und Erziehung: Knapp 22.500 Euro stellte der Vorstand verschiedenen Vereinen und Institutionen an Fördergeldern zur Verfügung. „Es lagen wie immer viele Zuschussanträge vor, über die im Vorstand unserer Kreisstiftung beraten wurde. Es freut
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Edenkoben: Mann beschädigt Tanksäule und fährt los

11. Oktober 2018 | Von

Edenkoben  – Die Polizei Edenkoben beschäftigt aktuell eine Unfallflucht vom vergangenen Dienstagabend (9. Oktober, 22.17 Uhr), bei dem ein unbekannter Fahrer eines weißen Ford gesucht wird. Der Mann fuhr auf ein Tankstellengelände in der Staatsstraße und wollte sein Fahrzeug betanken. Er steckte den Schlauch der Zapfsäule in seinen Tank, ging in Richtung Tankautomat, der nur
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Politikwissenschaftler Eith rechnet mit Merkel-Nachfolgedebatte

11. Oktober 2018 | Von

Freiburg  – Der Freiburger Politikwissenschaftler Ulrich Eith rechnet bei Niederlagen für die Union bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen fest mit einer Debatte um einem Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). „Die Diskussionen um einen Wechsel an der Parteispitze sind in der CDU bereits im vollen Gange. Bei zwei Niederlagen werden Forderungen nach einem
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15. Oktober in Edenkoben: Grüner Stammtisch und Sitzung – Bürger sind eingeladen

11. Oktober 2018 | Von

Edenkoben. Der Ortsverein Edenkoben – Maikammer von Bündnis90/ Die Grünen und die Grüne Bürgerliste Edenkoben treffen sich am Montag, 15. Oktober um 19 Uhr zum Grünen Stammtisch und danach um 20 Uhr zur gemeinsamen Sitzung. Es soll über den geplanten Kindergartenneubau diskutiert werden und für das gemeinsame Luftreinhaltugskonzept werden Feinstaubmeßgeräte an das Gymnasium und den Stadtbürgermeister übergeben. Treffpunkt
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Investition Bootskauf: Das ist wichtig

11. Oktober 2018 | Von

Wer sich einmal in das Gefühl verliebt hat, selbst mit dem Boot unterwegs zu sein, denkt früher oder später über einen Kauf nach. Viele Menschen erleben das Bootfahren zunächst bei Charter-Urlauben im Ausland, wollen künftig jedoch lieber mit dem eigenen Gefährt über das Wasser gleiten. Grundsätzlich ist das selbstverständlich möglich. Beim Bootskauf jedoch sollten künftige
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Richterbund: Reichsbürgerbewegung muss konsequent verfolgt werden

10. Oktober 2018 | Von

Berlin  – Der Deutsche Richterbund verlangt ein härteres Vorgehen gegen die Reichsbürgerbewegung. „Der Rechtsstaat muss die wachsende Reichsbürgerbewegung sehr genau in den Blick nehmen, eine konsequente Verfolgung von Straftaten ist dringend geboten“, sagte Sven Rebehn, Hauptgeschäftsführer des Richterbunds. Die Gerichte zählten zu den Hauptgegnern „dieser Staatsverweigerer“, die vielfach radikal aufträten. „Sie überziehen die Justiz mit
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CDU-Südpfalztreffen 2018 am 2. November mit CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer

10. Oktober 2018 | Von
Annegret Kramp-Karrenbauer am Mikrofon

Südpfalz – Die CDU Südpfalz lädt zu ihrem traditionellen Südpfalztreffen am Freitag, 2. November 2018, um 19 Uhr, wieder in die Jugendstilfesthalle Landau ein. Der südpfälzische  Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart, Dorothea Müller (Kreisvorsitzende Landau) und Marcus Ehrgott (Kreisvorsitzender SÜW) haben dieses mal die Generalsekretärin der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, als Ehrengast und Festrednerin
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Welthospiztag und Deutscher Hospiztag am 13. und 14. Oktober: Konzert am 12. Oktober in der Augustinerkirche

10. Oktober 2018 | Von

Landau. „Weil du wichtig bist“: Unter diesem Motto finden am Samstag, 13. Oktober, und am Sonntag, 14. Oktober, der Welthospiztag bzw. der Deutsche Hospiztag statt. Beide wollen auf die Belange schwerstkranker und sterbender Menschen sowie deren Familien aufmerksam machen. Der Landauer Oberbürgermeister Thomas Hirsch nutzt die Aktionstage, um denen zu danken, die in der Region
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Zehnthaus Jockgrim: Kunstausstellung „Ich sehe was, was du nicht siehst“ ab 21. Oktober

10. Oktober 2018 | Von

Jockgrim – Natascha Brändli (Burrweiler) und Birte Svea Metzdorfe (Langsur) waren die Gewinnerinnen der Albert-Hauseisen-Preise 2017 und stellen ab Oktober 2018 gemeinsam im Zehnthaus Jockgrim aus. Natascha Brändli hat sich in ihrer künstlerischen Arbeit der Linie verschrieben. Ihre neuen zeichnerischen Arbeiten entstehen mit einer 3D-Druck Technik, welche die Künstlerin unter Auslassung der computergesteuerten CNC-Fertigung anwendet.
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4. November in Rheinzabern: Matinee der IGS – Thema Frankreich im Mittelpunkt

10. Oktober 2018 | Von

Rheinzabern. „Holen Sie sich den Sommer zurück, lassen Sie sich nach Frankreich entführen und genießen Sie unser abwechslungsreiches Programm“, schreibt Schulleiter Axel Weinstein in seiner Einladung zur nächsten Matinee der IGS Rheinzabern am Sonntag, 4. November, um 11 Uhr in der Aula des Neubaus. Es spielen Schüler und Lehrer, besonders darf man sich auf einen
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13. Oktober in Pirmasens: Vortrag: „Das Bundesteilhabegesetz – Chancen, Risiken, Kritik“

10. Oktober 2018 | Von

Pirmasens – Im Jahr 2006 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Diese hat die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen an der Gesellschaft zum Ziel. In der Bundesrepublik wurde die Konvention 2009 ratifiziert, bevor das Bundesteilhabegesetz (BTHG) 2017 in Kraft trat. Über 10 Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland unterstreichen
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SPD-Chefin Nahles droht mit GroKo-Ende

10. Oktober 2018 | Von

Berlin  – SPD-Chefin Andrea Nahles droht mit dem Ende der Großen Koalition. „Seit Beginn der Regierungsarbeit, eigentlich sogar schon seit Beginn der Koalitionsverhandlungen belastet der Richtungsstreit innerhalb der Union diese Koalition ganz massiv“, sagte Nahles der Wochenzeitung „Die Zeit“. Zwei „veritable Regierungskrisen“ hätten die Leistungen der Koalition völlig zugedeckt. „Wenn der unionsinterne Zoff aber weiterhin
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Gauland nennt Wagenknecht „Stimme der Vernunft“

10. Oktober 2018 | Von

Berlin  – AfD-Chef Alexander Gauland hat die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht als „Stimme der Vernunft“ innerhalb ihrer Partei gelobt. „Ihre Bewegung `Aufstehen` hat erkannt, dass offene Grenzen jede noch so vernünftige Asylpolitik ad absurdum führen“, sagte Gauland am Mittwoch. „Wagenknecht scheint als eine der wenigen Politiker in der Linken verstanden zu haben, dass die Menschen in
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Fall Marinowa: Tatverdächtiger in Deutschland festgenommen

10. Oktober 2018 | Von
Mann in Handschellen

Sofia – Im Fall der getöteten bulgarischen TV-Moderatorin Viktoria Marinowa ist ein Tatverdächtiger in Deutschland festgenommen worden. Das teilten die bulgarischen Behörden am Mittwoch in Sofia mit. Bei dem Festgenommenen soll es sich demnach um einen polizeibekannten 21-jährigen Mann aus der bulgarischen Stadt Russe handeln. Der genaue Ort der Festnahme wurde nicht mitgeteilt. Von deutscher
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23. November: Bernhard Weller und Götz Valter spielen Richard Löwenherz

10. Oktober 2018 | Von

Annweiler. Spitz & Stumpf gastieren auf Einladung des Trifelsvereins am Freitag, 23. November, 19.30 Uhr mit ihrem Stück „Die Krone des Löwen“ im Hohenstaufensaal in Annweiler. Karten gibt es im Vorverkauf bei der VR Bank Südliche Weinstraße-Wasgau in Annweiler zum Preis von 18,- Euro (ermäßigt 16,- Euro). Zwei Schauspieler, mehr als 20 Rollen und einer
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Stoiber: Söder bleibt auf jeden Fall Ministerpräsident

10. Oktober 2018 | Von

München  – Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber hat dazu geraten, auch im Fall eines Wahldesasters für seine Partei am Sonntag unbedingt an Markus Söder als Bayerns Ministerpräsident festzuhalten. „Nach der bayerischen Verfassung muss vier Wochen nach der Wahl die neue Regierung stehen. Und das ist dann die entscheidende Aufgabe unseres Ministerpräsidenten“, sagte Stoiber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
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RWE: Hambacher Forst bleibt öffentlich zugänglich

10. Oktober 2018 | Von

Essen  – Der Hambacher Forst bleibt öffentlich zugänglich. Das sagte ein Sprecher des Energiekonzerns RWE dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Nach einem Beschluss des OVG Münster ist bis auf Weiteres keine Rodung des umstrittenen Areals möglich. „Somit handelt es sich nach unserer Auffassung beim Hambacher Forst um einen Wald, der öffentlich zugänglich sein muss.“ Eine etwaige Umzäunung
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Tag der Offenen Tür bei der Landauer Feuerwehr

10. Oktober 2018 | Von

Landau. Traditionsgemäß veranstaltet die Freiwillige Feuerwehr Landau am Sonntag, 21. Oktober zwischen 10 und 18 Uhr ihren alljährlichen Tag der offenen Tür auf dem Gelände der Feuerwache in der Haardtstraße. Unter dem Motto „Menschen Helfen“ werden die zahlreichen Facetten der feuerwehrtechnischen Arbeit für Jung und Alt präsentiert. Neben dem abwechslungsreichen Rahmenprogramm bietet die Wehr in
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Neue Landauer Weinprinzessin: Alicia wird am Federweißenfest gekrönt

10. Oktober 2018 | Von

Landau. Die zukünftige Landauer Weinprinzessin heißt Alicia Rummel. OB Thomas Hirsch stellte die neue Weinhoheit bei einem Pressegespräch vor. Gleichzeitig bedankte er sich auch bei Jana Altschuh, der noch amtierenden Landauer Weinprinzessin. In den letzten Jahren sei das Pendel, was die Prinzessinnen beträfe, immer zwischen Nußdorf und Wollmesheim hin und her gegangen, sagte der Stadtchef
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Bürgerinitiative „Kein Gefahrstofflager“: Neue Erkenntnisse zum Geburtstag – Bürger- und Infoveranstaltung am 18. Oktober

9. Oktober 2018 | Von

Germersheim/Lingenfeld – Die Bürgerinitiative (BI) „Kein Gefahrstofflager Lingenfeld/Germersheim“ feiert ihren ersten Geburtstag. Streng genommen war der Geburtstag zwar schon im August 2017, aber das erste Jahr ist voll – das zählt. Im September 2017 hat die BI zudem noch einen nicht eingetragenen Verein gegründet. Das Jubiläum soll nun am 18. Oktober gefeiert werden. „Nicht wie üblich
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USA fallen in Demokratie-Rangliste zurück – Deutschland weit vorn

9. Oktober 2018 | Von
Donald Trump von hinten

Berlin  – Nach einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung hat sich in 26 Mitgliedsstaaten der EU und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) die Qualität der Demokratie in den vergangenen vier Jahren meist deutlich verschlechtert. Das betrifft nicht nur seit Längerem bekannte „Sorgenkinder“ wie Ungarn, Polen und die Türkei. Auch die USA sind im
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Länder fordern Bundeskonzept für Rechtsstaat-Pakt

9. Oktober 2018 | Von
Justicia mit Waage

Berlin  – In den Bundesländern regt sich Unmut, weil die Bundesregierung bislang kein Konzept vorgelegt hat, wie die im „Pakt für den Rechtsstaat“ vereinbarten 2.000 neuen Richterstellen finanziert werden sollen. „Wir erwarten von der Bundesregierung, dass der Pakt nun konkrete Formen annimmt“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dem „Handelsblatt“. Für Rheinland-Pfalz sei man
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Neustadt: Unbekannte wollen Geldautomat im „Globus“ sprengen

9. Oktober 2018 | Von

Neustadt – In der Nacht des 9.Oktober brachen mehrere unbekannte Täter in das Globus-Warenhaus in der Adolf-Kolping-Straße ein, um einen im Innern des Verkaufsraums stehenden Geldautomaten zu sprengen. Gegen 2 Uhr wurden sie jedoch bei der Tatausführung von einen Ladendetektiv gestört, der vor Ort war. Die Täter brachen daraufhin ihr Vorhaben ab und flüchteten in
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Urteil: Berlin muss Dieselfahrverbote einführen

9. Oktober 2018 | Von

Berlin  – Die Stadt Berlin muss nächstes Jahr Dieselfahrverbote einführen. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. „Dazu gehören Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auf mindestens elf Straßenabschnitten“, so das Urteil. Die Berliner Regierung müsse zudem für insgesamt 15 Kilometer Straßenstrecke (117 Straßenabschnitte) prüfen, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zur Einhaltung des Grenzwertes erforderlich
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Martin Brandl: Umbau des Knotenpunkts Langenberg mit mehr Nachdruck verfolgen

9. Oktober 2018 | Von

Kreis Germersheim – „Der Umbau des Knotenpunkts Langenberg wird immer dringlicher. Die Landesregierung muss ihn endlich mit mehr Nachdruck vorantreiben“, fordert der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU). In den vergangenen Wochen seien verstärkt betroffene Pendler auf ihn zugekommen, so Brandl. Im Juli hatte Brandl sich mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung nach den Fortschritten beim
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Rheinzabern: Stromtankstelle in Betrieb genommen – Zum Start gibt es ein „Strom-Bonbon“

9. Oktober 2018 | Von

Rheinzabern – Ab sofort können Autofahrer auch im Römerdorf elektrischen „Saft“ tanken. Im Rathaushof wurde eine E-Tankstelle für zwei Steckdosen mit 22 kW Ladeleistung installiert. Der Bau der Ladesäule wurde aus dem Programm des Bundes zur Errichtung öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge mit rund 4.000 Euro gefördert. Bis zum 15. Oktober 2018 kann die Ladesäule
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Deutsche legten 2017 im Schnitt 140 Fahrten mit Bus und Bahn zurück

9. Oktober 2018 | Von

Wiesbaden  – Die Einwohner Deutschlands haben im Jahr 2017 durchschnittlich 140 Fahrten mit Linienbussen und Bahnen zurückgelegt. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Insgesamt wurden demnach rund 11,6 Milliarden Fahrgäste befördert. Dabei dominierte der öffentliche Personennahverkehr mit Linienbussen, Straßenbahnen sowie Eisenbahnen und S-Bahnen mit einem Anteil von 98,6 Prozent. Fernzüge erreichten einen
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Stoiber sieht Zuzüge nach Bayern als Grund für CSU-Schwäche

9. Oktober 2018 | Von

München  – Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber sieht massenhafte Zuzüge nach Bayern aus anderen Teilen Deutschlands als Grund für den Absturz seiner Partei in den Umfragen. „In den vergangenen Jahren hat es aufgrund unseres wirtschaftlichen Erfolgs eine einzigartige Wanderungsbewegung nach Bayern gegeben“, sagte Stoiber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Aus allen Teilen Deutschlands sind in den letzten zehn
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Gebhart und Schneider kritisieren Landesregierung wegen LKW-Transitverkehr – Landesregierung lehnt Sperrung erneut ab

9. Oktober 2018 | Von

Südpfalz. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart (CDU), kritisiert gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Christine Schneider die rheinland-pfälzische Landesregierung in Sachen LKW-Transitverkehr auf der B10. Wie der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing in seiner Antwort an Thomas Gebhart mitteilt, lehnt die Landesregierung eine ganztägige Sperrung des Schwerlasttransitverkehrs auf der B10 nach wie vor
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