
Symbolbild Pfalz-Express/KI
SÜW. Am 23. Februar findet die Bundestagswahl statt. Der Kreiswahlausschuss hat zehn Wahlvorschläge für den Direktkandidaten oder die Direktkandidatin im Wahlkreis 210, Südpfalz, zugelassen.
Dies teilt Landrat Dietmar Seefeldt in seiner Funktion als Kreiswahlleiter nach der entsprechenden Sitzung mit. Zum Wahlkreis Südpfalz gehören die kreisfreie Stadt Landau in der Pfalz, der Landkreis Germersheim und der Landkreis Südliche Weinstraße.
Die Kandidaten sind:
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Härtel, Yildiz aus Edesheim, 1966
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Dr. Gebhart, Thomas aus Jockgrim, 1971
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
Barmou, Obada aus Jockgrim, 1997
Freie Demokratische Partei (FDP)
Stüber, Ralf aus Neuburg am Rhein, 1994
Alternative für Deutschland (AfD)
Schattner, Bernd Hans aus Altdorf, 1968
FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)
Kaltenhauser, Dieter aus Landau in der Pfalz, 1958
Die Linke (Die Linke)
Schwaab, Jens aus Landau in der Pfalz, 1995
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
Baker-Kriebel, Manuela aus Höhfröschen, 1960
Volt Deutschland (Volt)
Simantzik, Jonathan aus Landau in der Pfalz, 1989
Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW)
Listmann, Sina Arabella aus Hoffen (Frankreich), 1987
Der Wahlvorschlag der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) musste zurückgewiesen werden, da die notwendige Anzahl an Unterstützungsunterschriften nicht vorlag. Gegen die Entscheidung kann bis zum 27. Januar Beschwerde eingelegt werden.
Wahlbenachrichtigungen
Die Wahlbenachrichtigungen für die Bundestagswahl werden aktuell an alle im Wählerverzeichnis eingetragenen Bürger versandt. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhält, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss bis spätestens 7. Februar bei der zuständigen Verbandsgemeindeverwaltung, beziehungsweise im Falle von Bürgerinnen und Bürgern der Stadtverwaltung Landau, Einwendung erheben.
Briefwahl möglich
Wer per Brief wählen will, muss dazu bei der zuständigen Verbandsgemeindeverwaltung beziehungsweise bei der Stadtverwaltung Landau einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen.
Dies kann entweder mit der zugestellten Wahlbenachrichtigung geschehen oder online beantragt werden – über den auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten QR-Code. Auch ein Antrag per E-Mail ist möglich.
Mehr dazu steht auf der jeweiligen Wahlbenachrichtigung, die per Post kommt. Wahlscheine und Briefwahlunterlagen können bis zum 21. Februar, 15 Uhr, beantragt werden. In bestimmten Ausnahmefällen und bei plötzlicher Erkrankung ist das sogar noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, möglich.
Achtung beim Zustellen der Briefwahl im Kreis SÜW
Die Wahlbriefe der Bürger aus dem Kreis Südliche Weinstraße für die Bundestagswahl müssen bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße eingehen, während die Wahlbriefe für die am gleichen Tag stattfindende Landratswahl im Kreis Südliche Weinstraße an die jeweils zuständige Verbandsgemeindeverwaltung gesendet oder dort eingeworfen werden müssen.
Alle Umschläge sind entsprechend für die Post adressiert. Wer die Briefwahl selbst bei der Verwaltung abgeben will, zum Beispiel, weil die Unterlagen erst kurz vorm Wahltag ausgefüllt wurden und der Postversand zu knapp werden würde, muss beim Selbst-Zustellen auf die richtige Abgabestelle achten.
In Landau auch Bürgerentscheid
Der Bürgerentscheid zur Frage „Sollen die Straßennamen Kohl-Larsen-Straße, Hindenburgstraße, Hans-Stempel-Straße erhalten bleiben?“ findet nur in Landau statt, sodass die Wahlbriefe ebenso wie die Bundestagswahlbriefe von Landauer Bürgern unbedingt bei der Stadt eingehen müssen.
Auch hier sind die die Umschläge bereits entsprechend für die Post adressiert. Wer die Briefwahl jedoch selbst bei der Verwaltung abgeben will, zum Beispiel, weil die Unterlagen erst kurz vorm Wahltag ausgefüllt wurden und der Postversand zu knapp werden würde, muss beim Selbst-Zustellen auf die richtige Abgabestelle achten.

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