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Dirk Bisanz ist wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Quelle: AfD Kaiserslautern
Mainz – Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag sieht in Veranstaltungen an den Universitäten Mainz und Trier einen „handfesten Demokratieskandal“.
Das „Offene Antifaschistische Treffen“ (OAT) Trier und Mainz sowie die Studenteninitiative „Studis gegen Rechts“ haben demnach Trainings für Gegenproteste gegen die bevorstehenden AfD-Parteitage in Bingen und Erfurt abgehalten.
Laut AfD-Angaben fanden die Veranstaltungen in Räumlichkeiten der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und der Universität Trier statt. Ziel sei die Vorbereitung auf die Verhinderung der AfD-Parteitage gewesen, wie aus entsprechenden Instagram-Beiträgen der Gruppen hervorgehe.
Das OAT wird von der AfD als Plattform zur Vernetzung der linksextremistischen Szene bezeichnet. Der Verfassungsschutzbericht Rheinland-Pfalz 2024 stelle fest, dass dort linksextremistische Narrative vermittelt und insbesondere junge Menschen für verfassungsfeindliche Ziele gewonnen würden.
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dirk Bisanz, erklärte dazu:„Jeder hat das Recht auf friedlichen Protest. Wenn sich Linksextremisten jedoch koordinieren, um Parteitage der AfD zu verhindern, und öffentliche Institutionen dabei nur zuschauen und ihnen Räume zum ‚Training‘ bereitstellen, wird die Demokratie aufs Spiel gesetzt.“
Bisanz betonte, dass die Nutzung staatlicher Einrichtungen wie Universitäten für solche Vorbereitungen nicht hinnehmbar sei. Die AfD plant in den kommenden Wochen einen Landesparteitag in Bingen sowie die Beteiligung am Bundesparteitag in Erfurt.
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