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Foto: Pfalz-Express
Südpfalz – Zwischen dem 8. Mai und dem 24. August dieses Jahres hat die Bundespolizei an der deutsch-französischen Grenze 2.704 Zurückweisungen veranlasst. Außerdem wurden 97 Schleuser aufgedeckt und 238 Schleusungen festgestellt.
Weitere Personen wurden aus anderen Gründen im Rahmen der Grenzkontrollen polizeilich erfasst. Diese Zahlen wurden dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) auf Anfrage vom Bundesinnenministerium mitgeteilt.
Gebhart: „Die vorübergehenden Grenzkontrollen zeigen also durchaus Wirkung. Sie sind leider notwendig, solange der Schutz der EU-Außengrenzen gemeinsam nicht ausreichend sichergestellt ist. Ich unterstütze die Bemühungen zur stärkeren Ordnung und Begrenzung der Migration und verbinde dies mit einem Dank an die Beamten der Sicherheitsbehörden. Klar ist, dass die Kontrollen nur ein Baustein von mehreren sind.“
Zu Beginn des Sommers 2025 hatten Gebhart, zwei weitere Bundestagskollegen und drei französische Abgeordnete die Innenminister beider Länder angeschrieben. Sie setzten sich dafür ein, dass die Grenzkontrollen für Pendler möglichst unkompliziert gestaltet werden, und schlugen vor, die Kontrollen gemeinsam von deutschen und französischen Polizisten durchzuführen. „Diese Anregung wurde offensichtlich aufgegriffen“, so Gebhart in einer Mitteilung.
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