Neustadt. Der Stadtrat trat am 21. Februar zu seiner 36. Sitzung zusammen. Unter dem Tagesordnungspunkt „Neubesetzung von Ausschüssen“ wurde Pascal Bender, Fraktionsvorsitzender der SPD, als stellvertretendes Mitglied in den Volkshochschulausschuss gewählt. Er folgt auf Michael Bub (ebenfalls SPD), der vor kurzem als Mitglied in den Volkshochschulausschuss berufen worden war. Im Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
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Neustadt. Der Stadtrat tagte am 24. Januar. Und gab gleich eine Änderung bei den Mitgliedern des Hauptausschusses bekannt: Marco Göring „tauscht“ mit Jutta Fillibeck, so dass er nun ihr Stellvertreter ist. Im VHS-Ausschuss sitzt zukünftig Michael Bub. Nächster Tagesordnungspunkt war die Entsendung der Vertretung der Stadt Neustadt an der Weinstraße in die Trägerversammlung des Jobcenters
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Neustadt. Oberbürgermeister Hans Georg Löffler gab in der Stadtratssitzung vom 15. März einen Sachstandbericht zum Thema „Windpark Mußbach“. Zuvor hatte das Gremium die Aussetzung des Stadtratsbeschlusses vom Januar einstimmig akzeptiert. Damit liegt kein Bauplanungsrecht mehr vor. Der nächste Schritt ist nun voraussichtlich ein ablehnender Bescheid seitens der Umweltabteilung, mit dem das immissionsschutzrechtliche Verfahren endet. Er
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Neustadt. Aus der Sitzung des Stadtrats am 24. März:  Zehn Mitglieder für den Beirat für Migration und Integration sind von den Neustadtern gewählt worden, fünf weitere Mitglieder kann der Stadtrat berufen. Diese sind Otto Fürst, Michael Mathäß (beide CDU), Martin Hauck (SPD), Eva Kamenetzky (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Lorena Zayas-Künkel (FWG). Daniel Meininger-Platz Nach dem
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Neustadt. In seiner Sitzung vom 29. Januar hat der Stadtrat die Mitglieder (und ihre Stellvertreter) des Innenstadtbeirats gewählt. Das neue Gremium soll – wie die Ortsbeiräte in den Ortsteilen – die Belange der Kernstadt vertreten. Dabei wird es vor allem um Vorberatungen gehen, zum Beispiel von bedeutsamen Straßenentwicklungsmaßnahmen, Bauleitplänen, Änderungen bei Grünflächen, Gestaltung des Hauptfriedhofs
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