Dienstag, 17. September 2019

Weidel will nicht in neuen AfD-Bundesvorstand

16. November 2017 | noch keine Kommentare | Kategorie: Politik
Alice Weidel. Foto: Pfalz-Express

Alice Weidel.
Foto: Pfalz-Express

Berlin – Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel will nicht in den neuen Bundesvorstand ihrer Partei. „Ich habe keine Ambitionen, dem nächsten Bundesvorstand anzugehören“, sagte Weidel der „Welt“ mit Blick auf die Vorstandsneuwahlen beim AfD-Bundesparteitag Anfang Dezember in Hannover.

Sie habe „den klaren Auftrag“, als Fraktionsvorsitzende im Bundestag ihren „Fokus auf den Aufbau dieser Fraktion zu richten“, und diesen Auftrag nehme sie „sehr ernst“, so Weidel. Zugleich sprach sich Weidel dafür aus, bei den Vorstandsneuwahlen in der AfD an der Doppelspitze festzuhalten.

„Hier in der Bundestagsfraktion haben wir eine Doppelspitze mit Alexander Gauland und mir“, sagte Weidel, „das läuft gut“. Auch in der Partei habe sich die Doppelspitze bisher bewährt. Die Doppelspitze der AfD war bis zum Austritt von Frauke Petry mit dieser und Jörg Meuthen besetzt gewesen.

Derzeit führt Meuthen die Partei allein, er will im Dezember erneut kandidieren. Ob es dann wieder eine Doppelspitze geben soll, können nach Weidels Ansicht aber allein die Parteitagsdelegierten entscheiden. Für wichtig jedoch erachte sie, dass bei den Vorstandswahlen „neben dem national-konservativen auch das freiheitlich-konservative Element in der Partei weiter abgebildet wird und es ein gesundes Gleichgewicht im zukünftigen Bundesvorstand gibt“, so Weidel weiter.

Die AfD-Chefin kritisierte, dass einige AfD-Bundestagsabgeordnete, darunter Fraktionsvize Leif-Erik Holm, ihre bisherigen Landtagsmandate noch nicht niedergelegt haben und diese bis zur Vereidigung einer neuen Bundesregierung behalten wollen. „Ich halte es für falsch, zusätzlich zum Bundestagsmandat noch an einem Landtagsmandat festzuhalten“, sagte Weidel.

Sie sei „fest davon überzeugt, dass ein Mandat die volle Arbeitskraft eines Abgeordneten in Anspruch nimmt“. Für die bald anstehenden Verhandlungen über die Verteilung der Ausschüsse im Bundestag meldete Weidel den Anspruch der AfD auf den Vorsitz im Haushaltsausschuss an. Bisher werde über erhebliche Teile des Bundeshaushalts „sehr intransparent“ entschieden.

„Um diese Intransparenz zu beenden, streben wir als AfD-Fraktion den Vorsitz im Haushaltsausschuss an.“ (dts Nachrichtenagentur) 

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