Berlin – Nach dem Drohnen-Debakel gerät Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bei einem weiteren Rüstungsprojekt unter Druck.
Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet, kann sein Ressort dem Haushaltsausschuss des Bundestages keine aktuellen Zahlen zur Kostenentwicklung des Kampfjets Eurofighter präsentieren. Das Verteidigungsministerium verfüge nicht über „die Grundlage, um die genaue Höhe des deutschen Finanzierungsanteils endgültig darlegen zu können“, zitiert „Focus“ aus einem vertraulichen Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter (CDU), an den Ausschuss.
Die überarbeiteten Verträge und Zahlungspläne für die bestellten 31 Eurofighter der Bundeswehr würden erst nach der Bundestagswahl zur Verfügung stehen. Im Eurofighter-Jahresbericht, der „Focus“ ebenfalls vorliegt, begründet das Verteidigungsministerium die Verzögerung damit, dass die „Preisprüfungen bei den Partnernationen“ noch nicht abgeschlossen seien.
Zum anderen habe die Eurofighter GmbH die endgültigen Zahlungspläne nicht herausgeben können. Sie müssten wegen der gestreckten Auslieferung der Flugzeuge aktualisiert werden. Das Verteidigungsministerium versichere aber, „dass die vom Bundestag gebilligte Kostenobergrenze für die Beschaffung des Grundsystems Eurofighter eingehalten ist“, so Kampeter.
In seinem Sachstandsbericht weist das Ressort von Minister de Maizière auf „Verzögerungen“ bei der Modernisierung des Bord-Waffensystems hin. Bei „erforderlichen Nacharbeiten“ zur Behebung von „aufgedeckten Softwaremängeln“ seien technische Probleme aufgetreten. Die Eurofighter werden zurzeit mit lasergelenkten Allwetter- und Präzisionswaffen ausgerüstet. (dts Nachrichtenagentur)
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