Mittwoch, 02. Dezember 2020

De Maizière: Demo-Verbot in Dresden „verantwortliche Entscheidung“

19. Januar 2015 | Kategorie: Politik

Innenminister Thomas de Maizière (CDU).
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat das wegen einer Terrordrohung für den Montag verhängte Demonstrationsverbot in Dresden als eine „verantwortliche und verantwortbare Entscheidung der sächsischen Behörden“ verteidigt.

Seit den Anschlägen in Paris gebe es zunehmend Hinweise auf Terroranschläge in Deutschland, sagte de Maizière am Montag. „Die Sicherheitsbehörden stehen vor der schwierigen Aufgabe abzuwägen, ist der Hinweis belastbar oder nicht. Dabei gilt der Grundsatz: Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste.“

Aus taktischen Gründen sollten jedoch möglichst keine konkreten Namen oder Ziele offengelegt werden. „Denn man würde gegebenenfalls eine Quelle offenlegen, man würde gegebenenfalls Zugriffe in Deutschland erschweren oder unmöglich machen“, so de Maizière.

„Was die Entscheidung Pegida angeht, so will ich auch hier über die Qualität und Belastbarkeit des Hinweises keine Auskünfte geben. Das ist grundsätzlich nicht vernünftig.“ (dts Nachrichtenagentur)

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