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Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erkennt eine zunehmende Radikalisierung der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ in Deutschland (IBD).
BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen hob in den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“ hervor: „Es liegen mittlerweile vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und Verflechtungen der `Identitären` mit rechtsextremistischen Personen oder Gruppierungen vor, so dass wir von einer rechtsextremistischen Einflussnahme ausgehen.“
Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise habe das Bundesamt in der Agitation der IBD eine „zunehmende Radikalisierung“ festgestellt. Die „fremdenfeindliche Agitation“ sei selektiv gegen Muslime ausgerichtet.
„Die IBD hat sich sehr schnell von einem virtuellen Phänomen zu einer aktionistisch geprägten Organisation in der Realwelt mit öffentlichkeitswirksamen Auftritten entwickelt“, sagte Maaßen. Der Verfassungsschutzchef erwarte auch künftig „spontane, provokative Aktionen, die sich entsprechend der Ideologie der IBD gegen politische Parteien, Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten könnten“.
Dem BfV seien zudem einige Meldungen zu Kontakten der „Identitären“ zu Mitgliedern der AfD oder deren Teilnahme an AfD-Veranstaltungen bekannt.
Das Bundesamt beobachtet die Gruppierung und zählt derzeit mindestens 300 Mitglieder zu der „Identitären Bewegung“ in Deutschland, von denen jedoch nur eine Minderheit regelmäßig an öffentlichen Aktionen teilnehme.
Bei den meisten handele es sich um Fördermitglieder, die lediglich Mitgliedsbeiträge entrichten. (dts Nachrichtenagentur)
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Martin Sellner auf seiner fb-Seite:
++ Challenge an den Verfassungsschutz ++
Die IB soll sich „radikalisiert“ haben. Das sagt die Behörde, die weder die Grenze ihres Landes vor illegaler Einwanderung, nohs seine Bürger vor islamischeN Terror schützen konnte…
Beweise dafür? Fehlanzeige.
Ich richte daher eine kleine Challenge an den dt. Verfassungssschutz:
Es ist unser gemeinsames Interesse, dass patriotischer Aktivismus im Rahmen des Grundgesetzes und des Verfassungsbogens abläuft. Schickt uns einfach einen Katalog mit Verbessunergsvorschläge, damit wir gemeinsam eine bessere IB schaffen können. 🙂
Wenn ihr das nicht könnt, sagt dass leider, dass ihr findet dass GAR KEIN patriotischer Aktivismus erlaubt ist. Das wäre antidemokratisch und das wollen wir doch alle nicht?
Also schickt uns eine To-Do Liste für eine IB, mit der der Vefassungsschutz glücklich sein kann!
PS: Und kümmert euch, falls neben IB-Beobachtung etwas Zeit bleibt, mal um islamischen Terrorismus, türkisch-nationalistische Unterwanderung des Staates, linken Terror und die Grenzen. Nur mal so eine Idee…