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Foto: dts Nachrichtenagentur
Washington – Die USA haben bekanntgegeben, aus dem INF-Abrüstungsvertrag auszusteigen. Falls Russland in dem Streit nicht einlenke, trete die Kündigung in sechs Monaten in Kraft, teilten das Weiße Haus und Außenminister Mike Pompeo am Freitag in Washington mit.
Russland habe den INF-Vertrag durch die Entwicklung und den Einsatz einer verbotenen nuklearen Mittelstreckenrakete verletzt. Daher werde die US-Regierung ihre Verpflichtungen am Samstag aussetzen und den Ausstiegsprozess aus dem INF-Vertrag beginnen, hieß es weiter.
Der INF-Vertrag war am 8. Dezember 1987 geschlossen worden und bezeichnet die bilateralen Verträge zwischen der damaligen Sowjetunion und den USA über die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mit Reichweiten von 500 bis 5.500 Kilometern.
Maas gibt Russland die Schuld
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Russland die Schuld am Scheitern des INF-Abrüstungsvertrags gegeben. „Moskau hat eine nukleare Mittelstreckenrakete entwickelt und getestet, die gegen das Abkommen verstößt“, sagte Maas.
Ein Vertrag zwischen zwei Staaten, der von einer Seite verletzt werde, sei faktisch außer Kraft gesetzt. „Wir bedauern das – ohne den INF-Vertrag wird es weniger Sicherheit geben“, so der SPD-Politiker weiter. Man brauche eine „stabile und möglichst umfassende internationale Architektur zur Rüstungskontrolle“, so der Außenminister.
(dts Nachrichtenagentur)
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