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François Hollande und Angela Merkel bemühen sich um eine friedliche Lösung.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Im Rahmen der deutsch-französischen Ukraine-Friedensinitiative sind weitere Gespräche vereinbart worden.
Am Montag sollen Gespräche über ein Maßnahmenpaket zur einer möglichen Beilegung der Ukraine-Krise in Berlin fortgesetzt werden, am kommenden Mittwoch soll dann in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ein Gipfeltreffen im „Normandie-Format“ abgehalten werden.
Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert nach einem Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande mit Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko mit.
Auch die trilaterale Kontaktgruppe aus Vertretern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Russlands und der Ukraine sowie Vertreter der Separatisten werden sich demnach ebenfalls bis Mittwoch in Minsk zusammensetzen. (dts Nachrichtenagentur)
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Diplomatie ist jetzt mehr gefragt denn Waffen. Die Geschichte wird sich weiter ziehen, und das heutige Russland wird nächstes Jahr um dieselbe Zeit ein größeres Territorium haben.
Dabei wird jeder zustimmen, dass Russland die Ukraine völkerrechtswidrig angreift. Da die Ukraine nicht in der NATO ist, werden die meisten Politiker entweder das ganze Land oder Teile von diesem als an Russland verloren ansehen, was ein zukünftiges Bündnis betrifft. Russland wird die baltischen Staaten aber nicht angreifen, da sich die Amerikaner und die NATO die drei kleinen Länder rechtzeitig „gesichert“ hat. Zwei Folgerungen zum Thema Sicherheit, für die es allerdings auf der diesjährigen Sicherheitskonferenz 2015 zu früh ist:
1. Die Appeasement-Politik der Europäer wird greifen, sofern sie die Ostukraine im Rahmen einer Zweistaatenlösung anerkennen. Eine Ostukraine, von der man folglich erwarten würde, dass sie per undemokratischem Votum zu Russland zurückkehrt.
2. Bei allen Nachteilen, die einem Bruch der Ukraine folgen würden, dürfte ein wesentlicher Vorteil sein, dass die Russen die maroden Atomkraftwerke in Schuss halten. Denn von diesen gehen meines Erachtens weit größere Risiken für die Menschen Europas aus als von einem lokalen Krieg in der Ostukraine. Hierzu beachte man
a) den Atomunfall von vor zwei Monaten im ukrainischen Kraftwerk Saporoschje und
b) die Spätfolgen vom Tschernobyl-GAU von 1986 (Stichwort: Radioaktive Halbwertszeiten) – siehe auch unter http://analogo.de/2015/02/07/tschernobyl-bergfest-fuer-radioaktives-caesium-137/