Brüchige Waffenruhe in der Ukraine

17. Februar 2015 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Angela Merkel und Wladimir Putin.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Lage in der Ost-Ukraine mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko telefonisch besprochen.

Angesichts der Lage in der strategisch wichtigen Stadt Debalzewe, wo die Waffenruhe nicht umfassend befolgt werde, vereinbarten die Gesprächspartner konkrete Schritte, um eine Beobachtung der Lage durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu ermöglichen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

Merkel und der ukrainische Präsident appellierten demnach an Putin, „seinen Einfluss auf die Separatisten geltend zu machen, damit diese das Feuer einstellen“. Ferner soll ab Dienstag, wie in Minsk vereinbart, mit dem Rückzug schwerer Waffen begonnen werden.

Die USA hatten sich angesichts der brüchigen Waffenruhe in der Ost-Ukraine besorgt gezeigt: Es gebe Berichte über eine neue Kolonne mit russischen Militärgütern, die auf dem Weg in die umkämpfte Region sei, teilte das US-Außenministerium mit, ohne genauere Quellen zu nennen.

Der Minsker Friedensplan sieht für den Dienstag vor, dass beide Konfliktparteien ihre schweren Waffen von der Frontlinie zurückziehen. Das ukrainische Militär hatte allerdings bereits am Montag erklärt, die schweren Waffen vorerst nicht zurückziehen zu wollen, da es trotz der Waffenruhe Angriffe seitens der Separatisten gegeben habe. Diese warfen ihrerseits der ukrainischen Armee Dutzende Verstöße gegen die Feuerpause vor. (dts Nachrichtenagentur)