Berlin  – Hans-Christian Ströbele (Grüne) will bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht wieder antreten. „Zur nächsten Bundestagswahl kandidiere ich nicht, habe ich soeben meiner grünen Basis in Friedrichshain-Kreuzberg gesagt“, twitterte Ströbele am Dienstagabend. Zuletzt hatte die „Bild am Sonntag“ berichtet, die Grünen hätten versucht, Ströbele von einer erneuter Kandidatur für den Bundestag zu überzeugen,
[weiterlesen …]

Berlin – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat die Bundesregierung aufgefordert, gegen die Bedrohung türkischer Oppositioneller in Deutschland durch den türkischen Nachrichtendienst MIT vorzugehen. „Gegen mutmaßliche Agenten muss ein Strafverfahren eingeleitet werden, mit der möglichen Konsequenz, dass die Beschuldigten bestraft und ausgewiesen werden“, sagte Ströbele dem „Handelsblatt“. Es gehe hier um Straftaten. „Geheimdiensttätigkeiten für eine fremde
[weiterlesen …]

Berlin – Nach den neuen Enthüllungen zum NSA-Skandal fordert der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Aussage vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Ströbele, der Ausschussmitglied ist: „Der Ausschuss muss die Kanzlerin vorladen, damit sie dazu Stellung nimmt, wie sie heute das Ausforschen von befreundeten
[weiterlesen …]