SÜW-Breitbandausbau: „Weiße Flecken“ und weitere Gewerbegebiete erhalten schnelleres Internet

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SÜW – Der Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße schreitet weiter voran. Der Kreistag hat in seiner Sitzung am Montag den Kreisausschuss ermächtigt, den Zuschlag für den Ausbau der verbleibenden „weißen Flecken“ – also mit Internet unterversorgte Haushalte – und weiterer Gewerbegebiete zu erteilen.

Zudem beauftragte das Gremium die Kreisverwaltung, auf Grundlage des Ausschreibungsergebnisses die endgültigen Förderbescheide bei Bund und Land zu beantragen. Vorläufige Förderbescheide liegen der Verwaltung bereits vor. Nach Erhalt der Zustimmungen soll die Verwaltung dann einen Kooperationsvertrag mit dem Telekommunikationsunternehmen schließen, das den Zuschlag erhält. Das derzeit laufende Ausschreibungsverfahren kann voraussichtlich im Januar 2023 mit einer Vergabeempfehlung abgeschlossen werden.

Der Ausbau wird vom Bund mit 50 Prozent und vom Land Rheinland-Pfalz mit 40 Prozent gefördert. Das Ausbaugebiet wurde nach Kriterien dieser Bundes- und Landesförderung ermittelt. Insgesamt werden circa 6000 Privathaushalte, rund 700 Unternehmen und 41 Schulen im Landkreis SÜW schnelleres Internet erhalten.

Rund 330 förderfähige Betriebe

Da sich die Bundesförderrichtlinie für Gewerbe inzwischen geändert hat, wurden in Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeindeverwaltungen im Kreis weitere 326 Betriebe in Gewerbegebieten identifiziert, die über den Sonderaufruf für Gewerbe noch förderfähig sind.

Zudem zeigte sich, dass noch „weiße Flecken“ vorhanden sind – weil die Mindestversorgung von 30 MBit/s nicht erreicht wird beziehungsweise eigenwirtschaftliche Ausbauzusagen bei der Markterkundung nicht eingehalten worden sind. Es handelt sich um 68 Einzeladressen mit weiteren anbindungsfähigen Anschlüssen entlang der Ausbautrasse.

Der Kreistag hatte im Dezember 2020 beschlossen, die zusätzlich möglichen Gewerbebetriebe sowie die „weißen Flecken“ zu erschließen und den Eigenanteil zu übernehmen.

Wie hoch der Betrag der dadurch entstehenden Deckungslücke sein wird, wird erst mit dem Ergebnis des aktuell laufenden Ausschreibungsverfahrens feststehen. Aufgrund der Kostenentwicklungen aktueller Ausbauprojekte sei von einem Betrag in Höhe von rund elf Millionen Euro auszugehen, so die Kreisverwaltung. Die Verwaltung rechnet jedoch damit, dass sich diese Summe voraussichtlich reduzieren wird, da Trassen, die sich gerade im Bau befinden und noch nicht im Infrastrukturatlas erfasst sind, mitgenutzt werden können.

Beim Glasfaserausbau hatte der Landkreis wie andere Gebietskörperschaften in den vergangenen Jahren auch bereits einige Hürden zu nehmen: Während des Ausbaus im Kreis SÜW musste schon einmal wegen bereits reservierter Kabelverzweiger, technischer Erfordernisse und hinzugekommener Adressen um- beziehungsweise ergänzend geplant werden. Dadurch war eine höhere Deckungslücke für das ausbauende Unternehmen in Höhe von rund 14,9 Millionen Euro entstanden.

Die Nachkalkulation hatte der Kreistag bereits im September 2019 beschlossen.