Steinmeier-Nachfolge: Frei offen für männlichen Bundespräsidenten – „Muss beides möglich sein“

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Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat der Forderung, dass das Amt des Bundespräsidenten dieses Mal zwingend von einer Frau besetzt werden müsse, eine Absage erteilt. „Aus meiner Sicht muss beides möglich sein“, sagte er dem TV-Sender „Welt“ am Montag.

„Es spricht sicherlich einiges dafür, dass das Amt auch einmal von einer Frau ausgeführt wird. Aber das sollte nichts Apodiktisches sein“, sagte der CDU-Politiker. „Das sollte auch nicht dazu führen, dass jetzt die Hälfte der Bevölkerung automatisch ausgeschlossen ist. Sondern wir sollten da offen rangehen. Und ich bin ganz sicher, dass wir da einen klugen Vorschlag hören werden.“

Frei warnte vor zu raschen Festlegungen bei der Nachfolge des Bundespräsidenten und warb für eine Entscheidung im Herbst. Erst nach den drei Landtagswahlen im September stehe die genaue Zusammensetzung der Bundesversammlung fest.

„Ich finde, wir haben jetzt noch drei Landtagswahlen im September, in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Wenn diese drei Wahlen rum sein werden am 20. September, dann weiß man, wie die Zusammensetzung der Bundesversammlung aussehen wird. Da muss man also auch, was die Mehrheitsverhältnisse anbelangt, nicht mehr spekulieren, sondern hat die endgültige Zuweisung der Sitzzahlen“, so Frei. „Und dann kann man sich mit dieser Frage beschäftigen. Denn ich finde schon, man muss das immer auch aus Respekt vor dem derzeitigen Amtsinhaber tun.“

Zu den Personaldebatten und dem Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder, der die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner ins Spiel gebracht hatte, mahnte der Unions-Fraktionschef zur Zurückhaltung. Die Parteivorsitzenden sollten die Argumente in Ruhe prüfen.

„Nein, also ich glaube, da sollten die Parteivorsitzenden miteinander sprechen. Und mal die Für und Wider gegeneinander abwägen. Und dann bin ich ganz sicher, dass man einen Vorschlag haben wird, der ganz vieles berücksichtigt“, so Frei. „Auch, dass in politisch turbulenten Zeiten dem Bundespräsidenten, möglicherweise der Bundespräsidentin, möglicherweise eine noch sehr viel entscheidendere Rolle zukommen kann, als Stabilitätsanker unserer Gesellschaft, der Demokratie als solcher. Und insofern glaube ich, macht es gar keinen Sinn, jetzt zu enge Leitplanken heute einzuziehen.“ (dts Nachrichtenagentur)