SPD-Vorstand startet neuen Anlauf für Parteiausschluss Sarrazins

17. Dezember 2018 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Thilo Sarrazin
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der SPD-Vorstand hat einen neuen Anlauf für einen Parteiausschluss des umstrittenen Autors Thilo Sarrazin gestartet.

Eine Untersuchungskommission sei zu dem Ergebnis gekommen, „dass die Thesen Sarrazins nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar sind und er der Partei einen schweren Schaden zufügt“, teilte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag mit.

Auf dieser Grundlage habe der SPD-Parteivorstand entschieden, ein neues Parteiordnungsverfahren einzuleiten. „Unser Ziel ist es, Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen“, so Klingbeil. Der SPD-Vorstand hatte die Untersuchungskommission bereits im August damit beauftragt, die Äußerungen Sarrazins erneut zu überprüfen.

Ein früherer Versuch, Sarrazin aus der SPD auszuschließen, war im Jahr 2011 gescheitert. Die kontroversen Thesen des Autors zur Finanz-, Sozial-, Bevölkerungs- und Migrationspolitik waren in der Vergangenheit immer wieder auf Kritik gestoßen.

Sarrazin: Habe keine sozialdemokratischen Grundsätze verletzt

Thilo Sarrazin hat mit Unverständnis auf die Ankündigung von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil reagiert. „Ich weiß, dass ich in meinem neuen Buch `Feindliche Übernahme` keine sozialdemokratischen Grundsätze verletzt habe“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. „Das gilt auch für meine vorherigen Veröffentlichungen. Ich arbeite mit Fakten, auf deren Basis ich meine Argumentation aufbaue.“

Er sei seit 45 Jahren SPD-Mitglied, sagte Sarrazin weiter, und seine politischen Grundeinstellungen hätten sich „in diesen 45 Jahren nicht verändert“. Von dem Beschluss des Parteivorstands, ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten, habe er aus den Medien erfahren. „Sicher werde ich bald vom Parteivorstand Post erhalten. Ich werde damit einen Anwalt betrauen“, so Sarrazin. (dts Nachrichtenagentur)