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Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Der SPD-Parteivorstand hat sich der Empfehlung der Sondierungsgruppe angeschlossen, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen zu wollen.
Der Parteivorstand habe mit „großer Mehrheit“ für die Empfehlung gestimmt, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Freitag in Berlin.
„Jetzt bereiten wir den Parteitag am nächsten Sonntag vor und wollen dann ein Votum der Mitglieder haben, damit die Koalitionsverhandlungen eröffnet werden können.“ Der für den 21. Januar in Bonn geplante SPD-Parteitag soll über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.
Über einen etwaigen Koalitionsvertrag sollen bei der SPD abschließend auch noch die Mitglieder abstimmen. Die SPD sei mit dem Sondierungsergebnis zufrieden, sagte Klingbeil. „Wir konnten unsere Inhalte durchsetzen.“ Dazu zähle eine „Kehrtwende“ in der Europapolitik.
Außerdem habe man es geschafft, dass „das Kooperationsverbot endlich fällt“ und Milliardeninvestitionen in die Schulen möglich seien. Außerdem habe man die Parität im Gesundheitsbereich erreicht.
„Damit schaffen wir eine Entlastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“ Union und SPD hatten sich am Freitagmorgen nach einem mehr als 24-stündigen Verhandlungsmarathon auf ein Sondierungspapier geeinigt. (dts Nachrichtenagentur)
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