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Foto: dts Nachrichtenagentur
RLP. Die SPD Rheinland-Pfalz verschiebt ihren ursprünglich für den 31. Oktober in der Halle 45 in Mainz geplanten ordentlichen Landesparteitag auf das kommende Jahr. Darauf verständigte sich der SPD-Landesvorstand am Donnerstag.
„Gerne hätten wir unseren Landesparteitag wie geplant Ende Oktober in Mainz abgehalten“, so der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD Daniel Stich. „Angesichts der derzeitigen Infektionslage sowie der Einstufung von Mainz als Risikogebiet ist die Durchführung dieses Parteitags aktuell jedoch nicht möglich.
Wir werden deshalb den ordentlichen Landesparteitag auf das kommende Jahr verschieben und dann voraussichtlich im Frühjahr durchführen.“
Rechtlich ermöglicht wird die Verschiebung des ordentlichen Landesparteitages mit Vorstandswahlen durch aktuelle Änderungen am Bundeswahlgesetz sowie an einem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie, die am 9. Oktober den Bundesrat passierten.
Erst durch diese Änderungen ist es neben Stiftungen und Vereinen nun auch Parteien möglich, für 2020 vorgesehen Vorstandswahlen auf das kommende Kalenderjahr zu verschieben.
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