Freitag, 27. November 2020

Österreich verschiebt Bundespräsidentenwahl

12. September 2016 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten
Österreichischer Nationalrat. Foto: dts nachrichtenagentur

Österreichischer Nationalrat.
Foto: dts nachrichtenagentur

Wien – Die Wiederholung der Stichwahl um das Präsidentenamt in Österreich wird verschoben. Das teilte der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Montag mit.

Aufgrund eines Produktionsfehlers bei den Briefwahlkuverts könne eine „einwandfreie und rechtskonforme Wahl“ nicht gewährleistet werden. Bisher sei eine Verschiebung der Wahl allerdings nur im Falle des Todes eines Kandidaten möglich, weshalb er das Parlament um ein neues Gesetz bitten werde, so Sobotka.

Ziel sei es, die Abstimmung noch in diesem Jahr stattfinden zu lassen. Die Stichwahl muss nach einer Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichtes wegen Regelverstößen bei der Auszählung wiederholt werden.

Ursprünglich sollte am 2. Oktober erneut abgestimmt werden. Bei der Stichwahl tritt der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen gegen den FPÖ-Politiker Norbert Hofer an. (dts Nachrichtenagentur) 

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