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Foto (bearb.): dts Nachrichtenagentur
Idar-Oberstein. Der ordentliche Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz wird am Samstag, 31. Oktober 2020, in der Messe Idar-Oberstein stattfinden.
Das hat der Landesvorstand am Wochenende digital beschlossen. Bei diesem ordentlichen Landesparteitag steht insbesondere die Wahl des Landesvorstandes auf dem Programm.
„Mit dem ersten Digitalen Landesparteitag in der Geschichte unseres Landes hat die SPD Rheinland-Pfalz vor rund einer Woche Geschichte geschrieben“, so SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich.
„Bei unserem Digitalen Landesparteitag haben wir richtig starke Anträge für eine gerechte Zukunft beschlossen. Leider war es uns nicht möglich, dort auch den Landesvorstand zu wählen. Das lassen die Vorgaben des Parteiengesetzes derzeit nicht zu.
Deshalb werden wir den ordentlichen Landesparteitag am 31. Oktober als Präsenzveranstaltung in Idar-Oberstein durchführen. Ich werbe jedoch dafür, dass wir künftig auf Bundesebene die gesetzlichen Regelungen so anpassen, dass digitale und analoge Parteitage gleichberechtigt stattfinden können.“
Ursprünglich war der ordentliche Landesparteitag für den 27. Juni 2020 angesetzt, wurde dann jedoch aufgrund des Corona-Infektionsgeschehens auf zunächst unbestimmte Zeit verschoben. Der neue Termin in Idar-Oberstein wird selbstverständlich unter Einhaltung aller geltenden Hygiene- und Abstandsregeln durchgeführt.
Die kommenden Landeparteitage der SPD Rheinland-Pfalz in der Übersicht:
Ordentlicher Landesparteitag mit Vorstandswahlen
Samstag, 31. Oktober 2020, Messe Idar-Oberstein
Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl
Samstag, 28. November 2020, Arena Trier
Landesparteitag zur Verabschiedung eines Regierungsprogramms
Voraussichtlich Januar 2021, Ort offen
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