Donnerstag, 05. Dezember 2024

SPD-Fraktion nominiert Oppermann als Bundestagsvizepräsidenten

23. Oktober 2017 | Kategorie: Nachrichten, Politik
Thomas Oppermann. Foto: dts Nachrichten

Thomas Oppermann.
Foto: dts Nachrichten

Berlin  – Die SPD-Bundestagsfraktion hat Thomas Oppermann für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominiert.

„In geheimer Wahl erhielt er von 146 abgegebenen gültigen Stimmen 90 Ja-Stimmen. 39 Abgeordnete stimmten mit Nein, Enthaltungen 17“, teilte die Fraktion am Montag mit.

Anfangs gab es drei Bewerber, die bisherige SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht und Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hatten ihre Kandidatur jedoch im Vorfeld der Abstimmung zurückgezogen. Eine Kampfabstimmung blieb damit aus.

Zuvor hatte es innerhalb der SPD Kritik an der Personalpolitik von Parteichef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles gegeben. So war unter anderem beklagt worden, dass bei der Neuaufstellung der Partei nach der Bundestagswahl zu wenig Frauen zum Zuge gekommen seien.

Am Montagnachmittag hatte das SPD-Präsidium den Digital- und Verteidigungsexperten Lars Klingbeil als künftigen Generalsekretär der Partei vorgeschlagen. (dts Nachrichtenagentur)

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11 Kommentare auf "SPD-Fraktion nominiert Oppermann als Bundestagsvizepräsidenten"

  1. Johannes Zwerrfel sagt:

    Die AfD gewinnt im Fall Glaser so oder so

    ….

    Glaser: «Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.
    https://www.nzz.ch/international/glaser-ein-gluecksfall-fuer-die-afd-ld.1323652
    ————–
    Richtig!

    • Chris sagt:

      Sehr geehrter Herr Z.,

      wie schon an anderer Stelle erläutert ist es im deutschen Grundgesetz nicht vorgesehen das Grundrecht auf Religionsfreiheit zu entziehen, es ist schlicht und ergreifend in Deutschland nicht möglich.
      Wenn der Herr Glaser das nun fordert, widerspricht er wissend oder unwissend ( beides einem Vizepräsidenten des Bundestags unwürdig) dem deutschen Grundgesetz.

      Wenn die AFD ihn trotz der angekündigter Gegenstimmen zur Wahl stellt dann hat sie anscheinend kein großes Interesse an dem Amt. Das Ziel ist einzig und allein sich als Opfer darzustellen.
      Das Manöver an sich ist ziemlich durchschaubar aber nicht durchschaubar genug, dass nicht auch der treue AFD Anhänger das erkennt. Ist zwar schwer, aber man hätte sicherlich auch unter den AFD-Abgeordneten jemand gefunden der keinen aluhut trägt, nicht vorbestraft ist, kein Rassist,Ausländerhasser oder Antisemit ist oder das deutsche Grundgesetz ablehnt und durch die anderen wählbar wäre.
      1-2 wären da doch vielleicht dabei gewesen.
      Was Gauland hier betreibt ist Politik für „Zwerrfels“ aber das verbraucht sich recht schnell und man versinkt irgendwann in der Bedeutungslosigkeit, wenn die Leute merken dass die AFD viel verspricht aber nichts halten kann weil sie überhaupt kein interesse daran hat ihre Politik auch umzusetzen. Frau Petry hat das schon richtig erkannt. Man kann mit Krawall kurzfristig ein paar Stimmen gewinnen aber langfristig ist der Kurs als reine Protestpartei noch nie erfolgreich gewesen und wird es auch nicht sein. Als Beispiel sei Schill genannt. Andere wie die Grünen z.b. haben sich vom reinen Protest weg weiterentwickelt und sind dadurch langfristig mehr oder weniger erfolgreich geblieben.
      Zur Zeit sehe ich bei der AFD keine Weiterentwicklung, eher das Gegenteil.
      Übrigens ist auch Lothar Bisky mal durchgefallen bei der Wahl zum Bundestagsvize, bevor jetzt wieder jemand schreit dass nur die arme, arme AFD betroffen sei.

      • Fred S. sagt:

        Schöne Sonntagsrede wieder vom Oberprimaner Chris, der grösste Knast in Berlin-Moabit liefert zu 80% halal Essen aus, die Staatsanwälte haben gerade kapituliert. Die Realität wird euch bald einholen, Cems e-bike wurde soeben vorm Reichstag geklaut… Das Durchschnittsalter der AfD- Mitglieder ist 45, das der Altparteien 60, was glaubst du, wen es in 20 Jahren noch geben wird?

        • Chris sagt:

          in China ist ein Sack Reis umgefallen, in Wanne-Eickel wurde eine neue Currywurstbude eröffnet, eine Studie zeigt das Staatsanwälte gerne Golf spielen, Klaus Meiers Tandem in Buxtehude hatte einen Platten und die Welt dreht sich weiter, mit AFD im Bundestag genauso schnell wie ohne.

          Und das Fahrrad von Özdemir wurde letzte woche aus seinem Hausflur geklaut. Das zeigt doch, dass umweltfreundliche Fortbewegungsmittel im Trend liegen. 😉
          Aber schön, dass sich die AFD gegen Fahrraddiebsähle einsetzen will. Ich bin gespannt wie sich das konkret auf die Arbeit im Bundestag auswirkt. Aber erstmal müssen sie ja noch eine Lösung für ihr Bundestagsvizeproblem suchen. Da hats sicherlich keine Zeit für Fahrräder oder sonstiges Konstruktives.

          Ich tippe mal dass es in 20 Jahren sowohl CDU,SPD,FDP,Grüne und Linke noch geben wird. Bei der AFD bin ich mir da nicht sicher. Zumal die „Altparteien“ immer noch deutlich mehr Mitglieder als die AFD haben und schon sehr lange politische Verantwortung für das Land tragen, sowohl auf Bundes- und Landesebene als auch kommunalpolitisch. Da ist die AFD noch sehr weit weg davon, sie hat aktuell überhaupt nicht das Ziel Verantwortung für irgendwas zu tragen.

      • Johannes Zwerrfel sagt:

        Stasi-Pau und „Deutschland verrecke!“-Warze zu Bundestags-Vizepräsidentinnen gewählt; Islam-Aufklärer Glaser nicht.

        Zitat des Tages von Elmar Bieber

        „Glasers Position zum Islam lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Die Scharia ist nicht durch die Religionsfreiheit geschützt.

        Damit hat die AfD die Sitzung des Bundestages bereits für sich entschieden:
        Szenario 1: Wird Glaser gewählt, hat sie sich durchgesetzt.
        Szenario 2: Fällt Glaser durch, müssen sich alle Parteien dafür rechtfertigen, warum sie Glasers Position ablehnen. Eine Diskussion, in der die AfD nur gewinnen kann.“

        • Michi sagt:

          Deutschland muss sterben, damit wir leben können. Warum erinnert mich der Slime Klassiker so sehr an die AdD und ihre ganzen Fans?

  2. Michi sagt:

    Demzufolge muss man also Gläser das Grundrecht entziehen???

  3. Johannes Zwerrfel sagt:

    Fred S. sagte:
    25. Oktober 2017 um 19:09

    Da du als ACAB-antifant immer so an den Lippen der PR-Abteilungen der Polizei hängst:
    Pakistani schächtet 2-jährige Tochter – Sowhat?
    https://mobile.twitter.com/PolizeiHamburg/status/922732628985380864
    ——————————————————-
    Stephan Danielewski
    24. Okt.
    Antwort an @PolizeiHamburg
    Wo ist das Foto des Tatverdächtigen? Vielleicht war er vorhin in meiner Bahn? Verstehe nicht wie ihr dann intensiv nach ihm fanden könnt.
    ———————————————————
    Lieber Stephan,
    die Hamburger Polizei ist an einem kultursensiblen Fahndungserfolg interessiert.
    Da das Kehle-Durchschneiden zu der islamischen Kultur gehört (Opferfest) wollen wir dem Täter noch etwas Vorsprung gewähren.
    Sie können zeitnah mit einer Veröffentlichung eines schnellen Fahndungsbildes im nächsten oder übernächsten Jahr rechnen!
    Vorher müssen jedoch noch polizei-justiz-interne Zuständigkeiten ausgiebig geklärt werden.

    Vielen Dank für Ihr Verständnis.
    HBB
    Hamburg bleibt bunt.
    Ihr
    Sark A. Smus.

    ————————————————————–
    PS: Ich konnte den entsprechenden Pakistani-Bericht hier in PEX nicht finden. Auch kein Fahndungsfoto:
    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3769257
    „Der 33-jährige Tatverdächtige [Pakistani] ist flüchtig. Nach dem Mann wird intensiv gefahndet. „

  4. Schmittchen sagt:

    Da solch ein Volksverhetzender Humbug hier stehen bleibt, in Zusammenhang mit der Berichterstattung ausschließlich positiver AfD Themen, zeigt wessen Geistes Kind die PEX ist.

  5. Familienvater sagt:

    Klaus Kleber der Taqiyya-Meister der AM und ihrer SED 2.0 und ihrer Parteigänger, den wir alle mit mindestens 600.000,-€ per anno zwangsalimentieren müssen damit er uns im orwellschen Sinn verblödet.
    Taqiyya = Krieg, Frieden und Täuschung im Islam

    http://derprophet.info/inhalt/taqiyya-htm/

    Er zeigt in seinem Interview mit Alice Weidel sein Gesicht hinter seiner Lügen-Maske indem er die Scharia mit dem Kathechismus gleich setzt.

    Wo ist da der Aufschrei der Katholiken und Protestanten zumindest unter den CDU/CSU-Mitgliedern und Wählern?

    Wieder muss HMB diesen Lemmingen den Spiegel vorhalten. Ich bin überzeugt sie begreifen es trotzdem nicht!

    ———————————————————————————————————-

    Achse des Guten:

    Henryk M. Broder / 26.10.2017 / 16:55 / 9 / Seite ausdrucken
    Claus Kleber, der Katechismus und die Scharia

    Claus Kleber bekommt als freier Mitarbeiter des ZDF etwa 600.000 Euro im Jahr, brutto, das ist fast das Doppelte des Betrages, mit dem der Intendant der Mainzelmännchen-Anstalt, Thomas Bellut, dafür entschädigt wid, dass er jeden Tag auf dem Lerchenberg zum Dienst antreten muss. Kleber wird vor allem dafür bezahlt, dass er den Zuschauern seine Sicht des Weltgeschehens vermittelt: Was er dabei fühlt, wenn Geflüchtete in Deutschland ankommen, die Klimakatastrophe näher rückt oder die Briten für den Brexit stimmen. Er macht es nicht immer verbal, meist sieht man es seinem Gesichtsausdruck an, wie es in ihm denkt oder rumort. Und es kommt vor, dass ihm die Gesichtszüge entgleiten, wie vor kurzem bei dem kläglich gescheiterten Versuch, den Sieger der Wahlen zum österrechischen Parlament, Sebastian Kurz, zu interviewen. Dummerweise hatten es die doofen Ösis unterlassen, Claus Kleber zu fragen, wen er im Amt des Bundeskanzlers der kleinen Bundesrepublik sehen möchte.

    Vorgestern versuchte er, mit dem gleichen Ausdruck der Verachtung über den Nasenflügeln, die AfD-Frau Alice Weidel an die Studiowand zu nageln. Hier ab 5:20. In diesem Zusammenhang verglich er die Scharia mit dem Katechismus der Katholiken, wobei ihm mitten im Satz bewusst wurde, was für einen Stuss er redet, weswegen er das, ws er eben gesagt hatte, gleich wieder zum Teil verschluckte, wie einen Suppenlöffel Rizinusöl.

    Ich finde, von einem, der 600.000 Euro im Jahr einsackt, könnte man etwas mehr Bildung erwarten, als für die Lösung des Kreuzworträtsels in der „Freizeit Revue“ vonnöten ist. Da reicht es schon zu wissen, an welchem Fluß Köln am Rhein liegt oder wie lange der Dreißgjährige Krieg gedauert hat. Und wenn einer die Scharia in einem Atemzug mit dem Katechismus nennt und zugleich versichert, es liege ihm fern, die eine mit dem anderen zu vergleichen, dann hat er vermutlich von beiden keine Ahnung.

    Als nächstes wird der Ankermann des ZDF den Mainzer Dom mit dem Hamburger Dom in einem Satz nennen und gleich darauf erklären, es liege ihm fern, den Mainzer Rummelplatz mit der Hamburger Kathedrale zu vergleichen.

    Leserbriefe nicht vergessen.