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Sigmar Gabriel : Mahnenede Worte.
Foto: © Dominik Butzmann / SPD
Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat vor dem Hintergrund der Debatte um die Pegida-Bewegung auch von den in Deutschland lebenden Muslimen die Bereitschaft zur Veränderung gefordert.
Die Muslime müssten sich öffnen, ihre Institutionen transparenter machen „und sie müssen sich offensiv, auch ohne terroristischen Anlass, gegen die Radikalisierung des Islam wehren“, sagte Gabriel der „Leipziger Volkszeitung“.
Man könne nicht gut mit Menschen zusammenleben, die meinten, die Meinungsfreiheit ende da, wo der Koran anfange. „Das ist mit unserer Verfassung nicht vereinbar.“
Es gebe in Deutschland keine absolute Religionsfreiheit, betonte Gabriel. „Wer öffentlich dazu aufruft, gegen Recht und Gesetz in Deutschland zu verstoßen oder zur Gewaltausübung im In- oder Ausland aufruft, den müssen wir strafrechtlich verfolgen und wenn er kein Deutscher ist, auch aus dem Land verweisen.“ (dts Nachrichtenagentur)
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