Samstag, 16. Oktober 2021

Putins „Einiges Russland“ gewinnt Parlamentswahl

20. September 2021 | Kategorie: Nachrichten

Der Kreml in Moskau.
Foto: über dts Nachrichtenagentur

Moskau – Die Partei „Einiges Russland“ hat die Parlamentswahl in Russland laut offizieller Ergebnisse klar gewonnen – wenngleich mit Verlusten in Vergleich zu 2016.

Präsident Wladimir Putin ist kein offizielles Mitglied, gilt aber de facto als ihr Parteichef. Nach Auszählung von 61 Prozent der Stimmen kommt „Einiges Russland“ im landesweiten Ergebnis auf mehr als 47 Prozent, teilte die Zentrale Wahlkommission am Montag mit.

An zweiter Stelle steht die Kommunistische Partei mit 21 Prozent der Stimmen, gefolgt von der extrem rechten Liberaldemokratischen Partei Russlands (LDPR) und der Mitte-links-Partei „Gerechtes Russland“ mit jeweils etwa 8 Prozent der Stimmen.

Die Mitte-rechts-Partei „Neue Leute“ kommt auf etwa 6 Prozent, die übrigen Parteien haben die Fünf-Prozent-Schwelle für den Einzug in die Duma laut offizieller Zwischenergebnisse nicht erreicht.

Obwohl „Einiges Russland“ damit deutlich von den 54 Prozent bei der letzten Wahl verloren hat, kann sich Putins Partei wohl weiter auf eine deutliche Mehrheit im Parlament freuen. Denn die Hälfte der Sitze wird über Direktmandate vergeben, ohne eine gegenseitige Verrechnung, wie es beispielsweise in Deutschland der Fall ist.

Kandidaten von „Einiges Russland“ führen in 194 von 225 Wahlkreisen. Die „Kommunistische Partei“ ist in 15 Wahlkreisen vorne. In der Summe könnte „Einiges Russland“ damit etwa 310 von 450 Sitzen im Parlament ergattern – und hätte mit einem Anteil von 69 Prozent weiter die Möglichkeit, die Verfassung zu ändern.

Ein Schatten bleibt trotzdem über dem Sieg von Putins Partei: Von den bisher 343 Sitzen im Parlament sind einige verloren gegangen, und westliche Journalisten klagen wieder über Unregelmäßigkeiten bei der Wahl, bis hin zu harter Wahlfälschung.

Die Wahlkommission kündigte an, entsprechende Fälle zu prüfen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte wegen zu großer Auflagen keine Beobachter zur Parlamentswahl geschickt. (dts Nachrichtenagentur) 

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