+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will die Pkw-Maut in Form eines Vignetten-Systems einführen.
Die Einführung einer Vignette sei einfach, verursache wenig Bürokratiekosten und man kenne das System schon aus anderen Ländern, führte er zur Begründung an. Zudem lasse sich die Pkw-Maut auf diese Weise „in einem akzeptablen Zeitumfang umsetzen“.
Hinsichtlich der möglichen Höhe der Maut bezeichnete der Minister 100 Euro jährlich als „eine interessante Zahl“. Dieser Betrag könne aber auch geringer ausfallen. Zudem betonte er, dass Pkw-Besitzer, die unter 100 Euro an Kfz-Steuer bezahlen, auch zukünftig mit der Maut nicht mehr bezahlen werden.
Auch europarechtlich sieht er keine Bedenken, weil die Staaten selbst entscheiden könnten, wie die Straßeninfrastruktur finanziert werde. Dies sei über Einnahmen aus der Mineralölsteuer, aus der Kfz-Steuer, aus der all gemeinen Steuer oder über ein Mautsystem möglich, so Dobrindt.
Nach den Plänen des Verkehrsministers soll die Pkw-Maut zum 1. Januar 2016 eingeführt werden. Kritik an der Abgabe kommt von den Oppositionsparteien, vor allem den Grünen, den Automobilclubs ADAC und ACE, aber auch vom Koalitionspartner SPD. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Bundesrat lässt Gesetz zur Pkw-Maut passieren
Berlin – Die umstrittene Pkw-Maut von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist endgültig beschlossen. Der Bundesrat hat das Gesetz am 8. Mai passieren ... - Bundestag beschließt Pkw-Maut
Berlin – Im Bundestag ist am Freitag die Pkw-Maut beschlossen worden. 433 Abgeordnete stimmten für das umstrittene Projekt von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ... - EU-Kommission: Einigung über Pkw-Maut noch im November möglich
Brüssel – In den Verhandlungen zwischen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und der EU-Kommission über die Pkw-Maut gibt es nach Angaben der Brüsseler ... - Dobrindt und Brüssel einigen sich bei Pkw-Maut
Brüssel – Die EU-Kommission und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt haben im Streit um die Pkw-Maut eine Einigung erzielt. Dobrindt und die EU-Verkehrskommissarin Violeta ... - Zweifel an Rechtmäßigkeit der Pkw-Maut wachsenBerlin – Trotz der Einbringung des Maut-Gesetzes in den Bundestag wachsen die Zweifel an der Rechtmäßigkeit der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ...
- ADAC zweifelt an Dobrindts Einnahme-Prognosen bei Pkw-Maut
Berlin – Vor der am Mittwoch anstehenden Verabschiedung der Pkw-Maut im Kabinett, hat der ADAC weiter Zweifel, dass die Pkw-Maut zusätzliche Einnahmen ... - EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-MautBrüssel – Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen der geplanten Pkw-Maut vor dem Gerichtshof der Europäischen Union. Die Straßenbenutzungsgebühr diskriminiere ausländische Autofahrer, teilte ...
- Dobrindt stellt Maut-Pläne vorBerlin – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sein Konzept für eine Straßenbau-Abgabe vorgestellt. Er reagiere mit seinem Konzept auf die „wachsenden Belastungen“ ...
- Empörung wegen Mineralölsteuererhöhungs-Vorschlag: Dobrindt: Pkw-Maut Frage der Gerechtigkeit
ADAC-Präsident Peter Meyer schlägt eine Welle der Empörung entgegen – aber nach wie vor wehrt er sich gegen die Einführung einer ... - Dobrindt wirft Österreich „Maut-Maulerei“ vorBerlin – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat Kritik aus dem Ausland an der geplanten Pkw-Maut mit scharfen Worten zurückgewiesen. „Ich habe wenig Verständnis ...
- Bundesverkehrsministerium plant Autobahn-Vignette mit Öko-Rabatt
Berlin – Das Bundesverkehrsministerium prüft nach Informationen von „Bild am Sonntag“ die Einführung einer Maut-Vignette nach österreichischem Vorbild und mit Öko-Rabatt für ... - Finanzielle Risiken der Pkw-Maut größer als bekannt?
Berlin – Bei der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplanten Pkw-Maut sind die finanziellen Risiken offenbar größer als bekannt. Laut eines Berichts ...
