Berlin – Die Piratenpartei will sich auf ihrem Bundesparteitag am Wochenende in Bochum in wirtschaftlichen Fragen festlegen und ein konkretes Programm dazu verabschieden.
„Ich gehe davon aus, dass es Vertiefungen des bisherigen Programms und darüber hinaus eine Festlegung auf ein wirtschaftspolitisches Grundsatzprogramm geben wird“, sagte Parteivize Sebastian Nerz im Gespräch mit „Handelsblatt-Online“. Nerz plädiert zudem dafür, Themen stärker mit einzelnen Piraten zu verbinden. „Wir werden uns daran gewöhnen müssen, dass Themen auch Gesichter brauchen“, sagte er. „Nicht unbedingt treibende Köpfe, die alleine über das Thema entscheiden. Aber wir brauchen Gesichter, die unsere Politik repräsentieren und erklären können.“ Und die Partei müsse dies dann auch zulassen und erlauben.
Mit Blick auf die innerparteilichen Querelen der vergangenen Monate äußerte Nerz die Hoffnung, dass sich seine Partei künftig wieder auf die politische Arbeit konzentriere und dass die Gemeinsamkeiten stärker in den Vordergrund gestellt würden. Zudem müsse auch akzeptiert werden, dass unterschiedliche Personen auch unterschiedliche Ansichten vertreten. „Bei inhaltlichen Differenzen sollten wir uns in Gruppen aufteilen, die Ziele ausarbeiten und dann die Gesamtpartei darüber entscheiden lassen“, sagte er.
Die Chancen der Piraten, im kommenden Jahr in den Bundestag einzuziehen, schätzt Nerz als sehr gut ein. „Die grundsätzliche Zustimmung zur Piratenpartei ist ja nicht verschwunden und wir halten uns konstant bei etwa 5 Prozent und haben damit eine Talsohle erreicht“, sagte er. Dennoch liege seine Partei seit Monaten besser als beispielsweise die FDP. „Wir müssen unsere Themen und unsere Bundestagskandidaten stärker nach außen präsentieren und im Wahlkampf überzeugend zusammenarbeiten. Dann werden wir es auch in den Bundestag schaffen“, unterstrich der Parteivize. (dts Nachrichtenagentur)
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