NRW wirbt für Heimatministerium im Bund

15. Oktober 2017 | Kategorie: Politik

Angela Merkel soll ein bundesweites Heimatministerium einrichten.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Düsseldorf  – Die nordrhein-westfälische Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) empfiehlt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), im künftigen Bundeskabinett ein Ministerium für Heimat zu schaffen: „Allerdings kann ich nur davor warnen, ein Heimatministerium als Ressort allein für den ländlichen Raum zu konzipieren.

Damit würde man dem Reichtum der Heimat nicht gerecht“, sagte Scharrenbach der „Welt am Sonntag“. „Das Thema muss breit aufgestellt sein.“ Heimat sei genauso städtisch wie ländlich. Damit widerspricht Scharrenbach Überlegungen unter anderem von Volker Kauder, dem Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag.

Er hatte für ein Heimatministerium plädiert, das sich vor allem dem ländlichen Raum widmet. Die NRW-Heimatministerin hält dagegen, Stadt und Land müssten „gleich gefördert werden, man darf nie das eine gegen das andere ausspielen“.

Sonst würde man Millionen Menschen ausgrenzen. Scharrenbach kritisiert aber auch das Selbstverständnis des bayerischen Heimatministeriums. Laut dessen Selbstbeschreibung sind „Landesentwicklung und Breitbandausbau die zentralen Aufgaben des Heimatministeriums“. Für Scharrenbach wäre es „ein ziemlich materialistischer Heimatbegriff“, Heimatpflege auf schnelles Internet und gute Straßen zu reduzieren.

Als wichtige Aufgabe eines Heimatministeriums bezeichnete sie hingegen, „diejenigen zu unterstützen, die in ihrer Stadt oder ihrem Dorf Heimat erlebbar machen: die vielen Menschen, die sich für ihr Brauchtum engagieren, in Heimatvereinen mitwirken oder ehrenamtlich Ausstellungen gestalten“. Was sie leisteten, sei unbezahlbar.

Schnarrenbach führt in NRW das nach Bayern bundesweit zweite Heimatministerium. (dts Nachrichtenagentur)

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Ein Kommentar auf "NRW wirbt für Heimatministerium im Bund"

1. Johannes Zwerrfel sagt:

   15. Oktober 2017 um 11:08 Uhr

   CDU-Forderung nach Heimatministerium ist Reaktion auf Wahlschlappe – Stärkung des ländlichen Raums muss auch Bewahrung der kulturellen Identität umfassen

   Der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Landkreistages, Günther Schartz (CDU), fordert die Einrichtung eines Heimatministeriums in Rheinland-Pfalz. Dieses soll sich insbesondere um die Belange von Menschen auf dem Land kümmern, da die Zuständigkeiten für den ländlichen Raum momentan über viele Ministerien verteilt seien. Auch die CDU-Vorsitzende Julia Klöckner unterstützt diese Forderung.

   Dazu Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz: „Es ist offensichtlich, dass die CDU mit ihrer Forderung nach einem Heimatministerium auf die Wahlschlappe bei der letzten Bundestagswahl reagiert. Insbesondere in den ländlichen Regionen, um die sich das Heimatministerium künftig kümmern soll, hat die Union viele Wähler an die AfD verloren. Nachdem der CDU jahrelang die Sorgen und Nöte der Landbevölkerung nicht allzu wichtig waren – Ausdünnung der Gesundheitsversorgung, mangelnde Anbindung an schnelle Internetzugänge z.B. – , weil sie das hippe und bunte Großstadtmilieu umwerben wollte, inszeniert sie sich nun als Anwältin des ländlichen Raumes. Das ist zunächst einmal Schaufensterpolitik. Die CDU hatte bereits die Möglichkeit entsprechenden Anträgen der AfD, die eine Stärkung der ländlichen Regionen in Form eines Pakets beantragte, zuzustimmen, versagte aber die Unterstützung“.

   Paul weiter: „Die AfD tritt als einzige Partei seit jeher konsequent für den ländlichen Raum ein und hat vor kurzem einen Antrag für ein Sonderprogramm zur Stärkung des ländlichen Raums in den Landtag eingebracht, der von der CDU abgelehnt wurde. Wir begrüßen alle Aktivitäten zur Stärkung des ländlichen Raums und würden die Bündelung in einem Ministerium als klares Bekenntnis zum ländlichen Raum grundsätzlich als sinnvoll erachten. Dabei sollten wir aber den zweiten Schritt nicht vor dem ersten tun und zunächst einmal festlegen, wie wir den ländlichen Raum stärken möchten und dann unter Berücksichtigung der Kostenseite, denn ein Ministerium kostet den Steuerzahler viel Geld, den organisationalen Rahmen festlegen. Wir verweisen dazu auf unseren Antrag für ein Sonderprogramm zur Stärkung des ländlichen Raums und setzen uns dafür ein, die kommunale Selbstverwaltung und Infrastruktur zu stärken. Dies gilt insbesondere für die Bereiche der medizinischen Versorgung, des öffentlichen Nahverkehrs und für lokale Bildungseinrichtungen. Weiterhin sollten auch der Erhalt und die Stärkung ländlichen Brauchtums, wie es in zahlreichen Vereinen gepflegt wird, zu den Zielen des neuen Ministeriums zählen, denn Tradition und Brauchtum sind für uns wesentliche und nicht verhandelbare Bestandteile der deutschen Kultur und Identität“.

   Joachim Paul ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion.
   http://www.afd-rlp-fraktion.de/fraktionsmitglieder/joachim-paul-afd-cdu-forderung-nach-heimatministerium-ist-reaktion-auf-wahlschlappe-staerkung-des-laendlichen-raums-muss-auch-bewahrung-der-kulturellen-identitaet-umfassen