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Nato-Generalsekretär Mark Rutte
Foto (Archiv): dts Nachrichtenagentur
Den Haag – Die Nato-Mitgliedstaaten haben sich im Vorfeld des Nato-Gipfels in Den Haag am Dienstag und Mittwoch auf ein neues Ausgaben-Ziel für Verteidigung geeinigt.
Übereinstimmenden Medienberichten zufolge kamen die 32 Mitgliedsländer weitestgehend überein, nun fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aufzuwenden: 3,5 Prozent des BIP für reine Verteidigung und 1,5 Prozent für sogenannte „verteidigungsrelevante Infrastruktur“. Spanien, das zunächst Widerstand geleistet hatte, stimmte schließlich zu, wobei eine Ausnahme für das Land gilt.
Die Einigung kam nach intensiven Verhandlungen über das Wochenende zustande, nachdem die Nato-Botschafter am Freitag noch keine Übereinkunft erzielt hatten. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez erklärte, dass sein Land die fünf Prozent nicht erfüllen müsse. Zuvor hatte er das Ziel als „unvernünftig“ und „kontraproduktiv“ bezeichnet, was bei anderen Nato-Partnern für Irritationen sorgte.
Das neue Ausgaben-Ziel entspricht den Forderungen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Die meisten Nato-Länder, darunter Deutschland, stimmten dem Vorschlag zu, einige jedoch nur widerwillig. Es besteht die Sorge, dass die USA ihre Unterstützung für die Nato reduzieren könnten, wenn die Partnerländer aus Sicht von Washington nicht genug für ihre Verteidigung ausgeben. (dts Nachrichtenagentur)
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