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AfD-Spitze um Alice Weidel am 11.01.2025
Foto: via dts Nachrichtenagentur
San Francisco/Riesa – US-Milliardär Elon Musk streamt auf seiner Plattform „X“ den AfD-Parteitag. Seit den frühen Morgenstunden (Ortszeit) läuft die Übertragung, die der Unternehmer von AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel teilte.
Einen Kommentar fügte Musk jedoch nicht an. Gegen 19 Uhr deutscher Zeit verfolgten über fünf Millionen Menschen den Stream über diesen Weg.
In Anbetracht dessen und des Gesprächs zwischen Weidel und Musk am Donnerstag beschloss die Partei in Riesa auch eine stärkere Annäherung an die USA unter Bald-Präsident Donald Trump. In Trumps Regierung wird Musk dann für Regierungseffizienz zuständig sein.
Im Sachantrag 44.1 zur Äußeren Sicherheit entschieden sich die Deligierten, folgenden Passus einzufügen: „Die AfD setzt sich für eine Verbesserung der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten ein, deren neue Administration das Ende der Klimaideologie und der Wokeness einläutet. In der neuen US-Regierung sehen wir auch einen starken Partner in unserem Einsatz für die Meinungsfreiheit und gegen die Internet-Zensur.“
Zuvor war in Riesa unter anderem Alice Weidel per Akklamation zur AfD-Kanzlerkandidatin bestimmt worden.
Heute (12. Januar) Fortsetzung des Parteitags
Unterdessen hat die AfD ihren zweitägigen Bundesparteitag im sächsischen Riesa am Sonntagmorgen fortgesetzt.
Am Abschlusstag will die Partei unter anderem ihr Programm für die Bundestagswahl im Februar beschließen. Am Vortag waren dazu schon einige Änderungsanträge debattiert worden. Unter anderem schaffte es der umstrittene Begriff Remigration ins Programm. Die explizite Forderung nach einem EU-Austritt Deutschlands wurde dagegen gestrichen. Stattdessen will die Partei einen „Übergang von der Europäischen Union in den Bund europäischer Nationen“. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht schaffte es unterdessen entgegen ursprünglichen Plänen doch in den Entwurf.
Eine kontroverse Debatte wird derweil am Sonntag über die Pläne der Parteispitze erwartet, die Jugendorganisation Junge Alternative (JA) aufzulösen und durch einen neuen Verband zu ersetzen. Für die Satzungsänderung wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Ob die Mehrheit dafür zustande kommt, ist noch offen.
Auch weitere Proteste gegen den Parteitag werden am Sonntag erwartet. Am Samstag hatten 10.000 Menschen vor Ort gegen Rechtsextremismus demonstriert. (dts Nachrichtenagentur)
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