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Volker Kauder (CDU).
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder, hat den Kauf von Montblanc-Stiften durch Bundestagsabgeordnete gerechtfertigt.
Als Mountblanc-Affäre werden übermäßig teure Einkäufe von Montblanc-Produkten, meisten Füller, von über hundert Bundestagsabgeordneten im Jahr 2009 bezeichnet.
Am Mittwoch veröffentlichte die „Bild“-Zeitung eine Liste der Abgeordneten, die die teuren Füller bestellt hatten – viele im Übermaß, um sie danach als Weihnachtsgeschenke zu verwenden. Die Besteller kamen aus allen Fraktionen.
Ronald Pofalla beispielsweise, damals noch CDU-Generalsekretär, soll Montblanc-Produkte in Höhe von mehr als 3.000 Euro bestellt haben, der ehemalige Innenminister Otto Schily (SPD) für über 2.600 Euro. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) steht auf der Liste.
Im August 2016 wurde der Bild eine Liste mit den Namen der Abgeordneten zugespielt – nun wird gerätselt: Woher stammt die Liste?
Die Bild führt seit Jahren einen Rechtsstreit mit der Bundestagsverwaltung, weil diese die Namen der Parlamentarier nicht herausgeben wollte.
Schwache Rechtfertigung
„Die Parlamentarier haben damals einen Katalog bekommen, aus dem man Schreibgeräte bestellen konnte – nicht nur Montblanc, sondern auch von anderen Firmen. Vor diesem Hintergrund war es in Ordnung, wenn sich ein Abgeordneter einen Kugelschreiber oder einen Füller besorgt hat“, sagte Kauder der „Bild am Sonntag“ und verwies darauf, dass er seinen Montblanc-Füller „immer noch jeden Tag benutze“.
Mit Blick auf die große Zahl der Montblanc-Schreibgeräte, die sich manche Abgeordnete bestellt hatten, räumte Kauder ein: „Es gibt sicher eine Grenze.“ Die Bestellpraxis sei 2010 nach Kritik geändert worden. „Diese Füller können seither nicht mehr bestellt werden.“
In diesem Zusammenhang unterstütze er das Vorhaben von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), mit den Fraktionen noch einmal über die Bürokostenpauschale zu sprechen, so Kauder: „Es wird sich ja in transparenter Art und Weise eine Größenordnung ermitteln lassen, die man durchschnittlich benötigt, um ein Abgeordnetenbüro mit vernünftigem Material auszustatten.“
(red/dts Nachrichtenagentur)
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