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Angela Merkel
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Deutschland dazu beitragen, dass Europa der erste klimaneutrale Kontinent wird.
Sie begrüße eine entsprechende Ankündigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. „Das bedeutet natürlich, dass alle Mitgliedstaaten mitziehen müssen. Noch haben sich dazu nicht alle entschieden“, so Merkel. „Ich bin sehr gespannt darauf, was Ursula von der Leyen und die Kommission vorlegen werden.“
Die Bundesregierung werde eine sehr konstruktive Rolle spielen, sagte Merkel und verwies auf das Klimapaket. Die Bundeskanzlerin hob die Ankündigung von der Leyens hervor, die neue Kommission als geopolitische Kommission zu verstehen. „Das heißt, dass unser Wirken nach außen eine besondere Rolle spielen soll und dass wir in bestimmten Bereichen, zum Beispiel im Klimaschutz, auch Vorbild für andere sein wollen.“
Auch der EU-Schwerpunkt der Zusammenarbeit mit Afrika passe zur Arbeit der Bundesregierung. Merkel kündigte an, dass es während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 einen EU-Afrika-Gipfel in Brüssel geben werde.
Es werde auch ein EU-China-Gipfel in Leipzig stattfinden: „Wir wollen einerseits dem Wettbewerb standhalten, aber andererseits vor allen Dingen auch gemeinsame Themen mit China bearbeiten.“
Die Kanzlerin sagte weiter, dass die EU wirtschaftlich wettbewerbsfähig sein müsse. „Hier ist besonders die Digitalisierung von Bedeutung. Datensouveränität, ein eigener europäischer Angang – das wird das Credo sein, mit dem die Kommission, unterstützt von Deutschland, ihre Arbeit aufnimmt.“
Die EU müsse technologisch mithalten können. „Deshalb spielen Forschung, Entwicklung und Innovation eine große Rolle. Dafür brauchen wir die finanziellen Voraussetzungen für die nächste Periode nach 2020.“
Der anstehende Europäische Rat werde ein ganz besonderer Rat, so Merkel: Neben der neuen Kommissi onspräsidentin gebe es mit dem früheren belgischen Premierminister Charles Michel auch einen neuen Ratspräsidenten. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den beiden“, so Merkel. (dts Nachrichtenagentur)
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