Montag, 25. Mai 2020

Merkel: Beschränkungen von Grundrechten waren notwendig

23. Mai 2020 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik

Foto: dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Grundrechteeinschränkungen im Zusammenhang der Maßnahmen gegen das Coronavirus verteidigt.

„Dieses Virus ist eine Zumutung für unsere Demokratie“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. „Deshalb machen wir es uns natürlich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach und deshalb sollen sie so kurz wie möglich sein. Aber sie waren notwendig.“

Zu Artikel 1 des Grundgesetzes, „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, gehöre aber auch, eine Überforderung des Gesundheitssystems zu verhindern. Bei den Lockerungen müsse die Verhältnismäßigkeit der Beschränkungen gewahrt bleiben, es müsse immer wieder begründet werden, „warum wir etwas noch nicht aufheben und warum wir etwas schon lockern können“. Sie sei froh, „dass die derzeitige Infektionslage es ermöglicht, schon viele Dinge wieder zu erlauben und möglich zu machen, die einige Wochen nur eingeschränkt da waren“.

Merkel verteidigte auch die geplanten Hilfsprogramme für andere europäische Staaten. Dies werde ein Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt. (dts Nachrichtenagentur)

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