Maas: SPD soll Kanzlerkandidaten nicht nach Umfragewerten benennen

26. November 2016 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).
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Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat seine Partei davor gewarnt, sich bei der Auswahl des Kanzlerkandidaten nach Umfragewerten zu richten.

„Keine Partei wäre gut beraten, die Benennung des Kanzlerkandidaten allein den Demoskopen überlassen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Maas erinnerte an die Umfragewerte bei der Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrück vor der Bundestagswahl 2013, die mit einem Wahlergebnis von 25,7 Prozent endete. „Nichts von dem, was uns Meinungsforscher nahegelegt haben, hat sich bewahrheitet“, sagte er.

Zuletzt hatten mehrere Umfragen ergeben, dass die SPD mit dem bisherigen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Kanzlerkandidat bessere Chancen hätte als mit Parteichef Sigmar Gabriel.

Maas sagte, Schulz sei „ein ausgewiesener Europapolitiker und ein durch und durch anständiger Kerl“. Allerdings habe Gabriel als Parteichef „den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur“. Es sei richtig, an diesem Grundsatz nicht zu rütteln. Die SPD habe ihren eigenen Zeitplan und wolle sich im Januar auf einen Bewerber festlegen. Von der Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ein viertes Mal anzutreten, lasse sich die SPD nicht unter Druck setzen.

Um wieder bessere Umfragewerte zu erzielen, solle die SPD „in ihrer Kernkompetenz der sozialen Gerechtigkeit glaubwürdig“ auftreten, empfahl Maas. „Mehr Fairness, mehr Sicherheit und mehr Chancen für alle – das wird ein roter Faden sein für den Bundestagswahlkampf.“

Zur Frage möglicher Bündnispartner sagte der Minister, die große Koalition dürfe „keine Dauerlösung“ sein. Sie bringe am Ende auch die Gefahr mit sich, dass die Rechtspopulisten noch stärker würden. (dts Nachrichtenagentur)