Landkreis SÜW legt vorläufigen Jahresabschluss vor: Verschuldung konnte trotz Corona reduziert werden

18. Mai 2021 | Kategorie: Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional

Landrat Dietmar Seefeldt
Foto: Iversen

SÜW. Im Vergleich zum Vorjahr sinkt die Kreditverschuldung des Landkreises Südliche Weinstraße von rund 37 Millionen Euro auf nunmehr rund 26 Millionen Euro.

Dies zeigt der vorläufige Jahresabschluss, über den Landrat Dietmar Seefeldt die Mitglieder des Kreisausschusses informierte. Das Jahresergebnis 2020 sieht eine Verbesserung um 13 Millionen Euro vor und wird voraussichtlich bei knapp sechs Millionen Euro liegen.

Der Haushaltsausgleich konnte im Jahr 2020 nach den Jahren 2018 und 2019 zum dritten Mal seit dem Jahr 2003 erreicht werden.

„Diese Zahlen stimmen uns vorsichtig optimistisch“, betonte der Landrat. „Es sieht so aus, als ob wir zumindest bisher glimpflich durch die Krisensituation gekommen sind und dennoch die Gemeinden beziehungsweise Verbandsgemeinden mit der jeweils anteiligen Weiterleitung der Corona-Soforthilfe sowie den Geldern der Integrationshilfe unterstützen konnten“.

Dennoch müsse berücksichtigt werden, dass zukünftig ein Anstieg der Verschuldung unter anderem aufgrund der notwendigen Sporthallensanierungen, ausstehender Abrechnungen mit Dritten sowie durch noch nicht vollständig absehbare weitere Mehraufwendungen und Mindererträge, bedingt durch die Corona-Pandemie, nicht ausgeschlossen werden könnte.

„Auch in diesem Jahr sind Verzögerungen durch die Belastung der einzelnen Abteilungen durch die Corona-Pandemie festzustellen, deren weitere Auswirkungen noch nicht abschließend eingeschätzt werden können“ stellte Seefeldt klar. Auch würden sich aufgrund der Umlagesystematik etwaige Mindereinnahmen bei den Gemeinden erst im Jahr 2022 voll auf den Landkreis auswirken.

Deshalb befindet sich die Verwaltung in Abstimmung mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), bezüglich der weiteren Teilnahme am kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP), planmäßig bis zum 31. Dezember 2026.

Durch die Verwaltung wurde erläutert, warum ein unmittelbarer Wiederanstieg der Verschuldung eingeplant wurde beziehungsweise aus welchen Gründen die Jahresabschlüsse besser ausfielen als geplant.

„Ein Ausscheiden aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds würde jährliche Mindereinnahmen in Höhe von 501.000 Euro bedeuten“, erläuterte der Landrat.

„Deshalb bin ich froh, dass sich der Landkreistag dafür einsetzt, dass aufgrund der Corona-Pandemie keine Kommune aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds ausscheiden muss, weil Eigenbeiträge nicht erbracht werden können oder kurzfristig die Grenze der Liquiditätskreditverschuldung unterschritten wurde“, so Seefeldt. (kv-süw)