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Thomas Stephan
© Thomas Stephan/ Tobias Adam
Bad Dürkheim – Der Landkreis Bad Dürkheim sieht sich mit finanziellen Engpässen konfrontiert. Die Kreisverwaltung hat den Kreistag darüber informiert, dass eine Erhöhung der Kreditlinie um bis zu 20 Millionen Euro auf insgesamt 115 Millionen Euro erforderlich sei.
Der Beschluss dazu wurde den Kreistagsmitgliedern im Umlaufverfahren mit kurzer Frist vorgelegt, gefolgt von einer Abstimmung innerhalb von weniger als 24 Stunden. Nach Angaben der Kreisverwaltung liegt der tatsächliche Kreditbedarf aktuell bei 500.000 Euro.
Eine detaillierte Begründung für die geplante Erhöhung der Kreditlinie um 20 Millionen Euro wurde jedoch nicht vorgelegt. Dies hat bei der AfD-Fraktion im Kreistag für Kritik gesorgt. Die Fraktion bemängelt sowohl die kurze Fristsetzung für die Entscheidung als auch die unzureichende Begründung der Verwaltung.
„Die Vorgehensweise und die Höhe der Kreditaufnahme werfen Fragen auf“, erklärt Thomas Stephan, Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag und Mitglied des Bundestags. Er verweist darauf, dass die AfD den aktuellen Haushalt abgelehnt und wiederholt auf eine Unterfinanzierung des Landkreises hingewiesen habe.
Die Kreisverwaltung sei jedoch nicht auf entsprechende Vorschläge eingegangen. Die AfD-Fraktion stimmte dem Umlaufverfahren trotz Bedenken zu, lehnte jedoch die Erhöhung der Kreditlinie ab.
„Eine moderate Erhöhung der Kreditlinie hätte unsere Zustimmung gefunden, aber eine Erhöhung in dieser Größenordnung ist nicht nachvollziehbar“, so Iris Nieland, Bundestagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecherin der AfD.
Die Fraktion plant, in der nächsten Kreistagssitzung eine ausführliche Stellungnahme der Verwaltung zu den finanziellen Herausforderungen einzufordern.
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