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Foto: pfalz-express.de
Mainz – Die von Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler im September 2015 ins Leben gerufene „Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge“ ist nun in Rheinland-Pfalz bald verfügbar.
Die Rahmenvereinbarung soll nun in Kürze unterzeichnet werden. Anschließend können alle Landkreise und kreisfreie Städte mitmachen. Jede Kommune entscheidet freiwillig, ob sie der Rahmenvereinbarung beitreten möchte oder nicht.
Die Vereinbarung erfasst ausschließlich die Flüchtlinge, die die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Rheinland-Pfalz bereits verlassen haben und den Kreisen und kreisfreien Städten zugewiesen wurden.
Bisher müssen Flüchtlinge für jeden Arztbesuch zunächst einen Behandlungsschein bei der zuständigen Behörde beantragen.
Die Mitarbeiter in den Kommunen entscheiden dabei über die Behandlungsnotwendigkeit, und seien dadurch häufig überfordert, heißt es aus dem Gesundheitsministerium.
Mit der Gesundheitskarte können nun Asylsuchende mit Schmerzzuständen und akuten Erkrankungen direkt einen Arzt aufsuchen.
Die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen sollen durch die Einführung nicht belastet werden. Die Kosten würden wie bisher durch öffentliche Gelder gedeckt, betonte das Gesundheitsministerium.
Bezahlen müssen also Städte und Kommunen.Deshalb ist es zweifelhaft, ob die Kommunen die Gesundheitskarte einführen.
Die Erfahrungen in Hamburg und Bremen hätten jedoch gezeigt, dass es dort zu Einsparungen in der jeweiligen Verwaltung gekommen sei.
Die beitretenden Kommunen profitierten neben dem Bürokratieabbau außerdem von den schon vorhandenen Strukturen der Gesetzlichen Krankenversicherung.
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