Freitag, 19. April 2024

Kühnert: Minderheitsregierung mit Kanzler Martin Schulz möglich

2. Februar 2018 | Kategorie: Politik
Minderheitenkanzler Martin Schulz? Foto: dts Nachrichtenagentur

Minderheitenkanzler Martin Schulz?
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die strikte Ablehnung einer Großen Koalition bekräftigt und die Möglichkeit einer Minderheitsregierung mit Kanzler Martin Schulz ins Spiel gebracht.

„Wir Jusos lehnen das aus sehr grundsätzlichen Gründen ab. Die Sondierungsergebnisse sind so unambitioniert wie das ganze Regieren der letzten Jahre.

Auf der Basis wird es von uns keine Zustimmung geben“, sagte Kühnert in der Sendung „RTL Aktuell“ am Freitagnachmittag. Sollte eine erneute Große Koalition aus Union und SPD nicht zustande kommen, seien Neuwahlen nicht zwingend, so Kühnert weiter.

„Wir haben ja nicht zum Spaß ein Grundgesetz. Parteien können in Deutschland nicht einfach sagen, es gibt Neuwahlen“, so der Juso-Chef. „Wir präferieren immer noch die Lösung einer Minderheitsregierung.

Und wenn Frau Merkel die nicht anführen will, dann kann das auch jemand anderes anführen. Ich glaube, diese Messe ist noch nicht gesungen.“

Für den Fall, dass sich die Union einer möglichen Minderheitsregierung versperre, brachte der Juso-Vorsitzende seine Partei ins Spiel. Man könne spätestens im dritten Wahlgang, jemanden zur Wahl zur stellen.

„Der bräuchte dann zumindest die Unterstützung von einzelnen Abgeordneten einer weiteren Fraktion, aber dann könnte sich beispielsweise auch Martin Schulz zum Kanzler einer Minderheitsregierung wählen lassen“, so Kühnert.

Einen drohenden weiteren Stimmenverlust für die SPD im Falle von Neuwahlen würde der Wortführer der GroKo-Gegner in der SPD in Kauf nehmen: „Ich glaube, wir haben den Punkt verpasst, an dem es tosenden Applaus von allen Seiten für die SPD geben wird, egal, welche Entscheidung sie jetzt trifft.

Der Riss geht ja nicht nur durch die SPD, sondern auch durch die Gesellschaft insgesamt.“ Die SPD müsse jetzt einfach mal eine Entscheidung treffen. „Nur so kann sie auch wieder neues Vertrauen gewinnen und zwar bei denen, die uns über die letzten Jahre in Millionenzahl abhandengekommen sind als Wähler“, sagte Kühnert. (dts Nachrichtenagentur) 

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4 Kommentare auf "Kühnert: Minderheitsregierung mit Kanzler Martin Schulz möglich"

  1. Johannes Zwerrfel sagt:

    Es gibt keine linke Mehrheit.
    Einfach mal spd, linke und GRÜNINNINNEN zusammenzählen.

    Allerdingst haben wir eine sogenannte Bürgerliche Mehrheit von CDU, AfD und Fdp

    Mathematik
    Addieren einfacher Zahlen im Zahlenraum bis 100, ist das nicht Stoff der Grundschule?

    • Tobi sagt:

      Die Afd Bürgerlich? Du glaubst wohl alles was man dir erzählt.

    • WirSchaffenDas sagt:

      Oh ja, das wäre doch was:
      Die AfD wählt Merkel zur Kanzlerin, damit es Schulz nicht wird.

      Rechnen und Lesen kann Herr Kühnert offenbar tadellos, Grundgesetz Art. 63 beschreibt das Vorhaben. In späteren Wahlgängen zum Amt des Bundeskanzlers muss es nicht mehr die Hälfte der Abgeordneten sein, da reicht einfach mehr als ein anderer Vorschlag, d.h. Merkel müsste antreten um Schulz zu verhindern.

  2. Danny G. sagt:

    Der Typ hat Format ! Der Vorschlag mit Schulz als Kanzler ist einfach gut !
    So etwas würde Deutschland gerechter, moderner, und besser machen !
    Somit könnte man auch mal endlich absolut überfällige Themen die die SPD nicht gegen die CDU durchsetzen konnte angehen !
    Und da wären viele. Unser Staat ist momentan dermaßen ungerecht. Das sollte die SPD einfach angehen.
    Und ein gerechter Staat wäre auch ein modernerer Staat, weil er eben gerechter wäre und besser.
    Die CDU hat ja jahrzehntelang Gerechtigkeit in unserem Staat blockiert. Das könnte die SPD endlich auflockern. Denn ein gerechtes Deutschland ist auch gut für Europa, welches dann auch gerechter gemacht werden könnte und Chancen nutzen würde, die sich aus dieser Gerechtigkeit ergeben.

    Ich freu mich drauf !!!