Freitag, 30. Juli 2021

Kaiserslautern: Licht am Ende des Haushaltstunnels? OB Weichel will Möglichkeit präsentieren

18. Juni 2021 | Kategorie: Südwestpfalz und Westpfalz

Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Kaiserslautern – In der aktuellen Haushaltsdiskussion zeichnet sich ein Weg ab, „sehr bald“ einen genehmigten Haushalt zu bekommen. Das teilte die Stadt mit.

Der gesamte Haushalt wurde nochmals durchforstet. „Ein nicht genehmigter Haushalt 2021 wäre für viele Projekte das Aus, städtische Unternehmen kämen in eine große Schieflage. Die Diskussion um den Zoo wäre erst der Anfang. Lange Widerspruchs- und Klageverfahren können wir uns daher nicht leisten. Deshalb war schnelles Handeln geboten“, so Oberbürgermeister Klaus Weichel.

Gemeinsam haben das Stadtoberhaupt und das Finanzreferat jetzt ein Maßnahmenpaket geschnürt, das ausreichen dürfte, auch schon für 2021 auf einen ausgeglichenen Haushalt zu kommen, nicht erst für 2022/23. Die Konsolidierungspotenziale erstrecken sich sowohl auf den pflichtigen, freiwilligen als auch investiven Haushaltsbereich. Es wurde auf pauschale Kürzungen verzichtet. Parallel dazu wurden nochmals intensive Sondierungsgespräche mit der ADD geführt.

Weichel will das Maßnahmenpaket und die Gesprächsergebnisse am Montag in einer Fraktionsvorsitzendenrunde vorstellen. Es könnte dann am Montag, 28. Juni, eine erneute Sondersitzung des Stadtrats geben, um eine Haushaltssatzung zu beschließen.

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

Kommentare sind geschlossen

Directory powered by Business Directory Plugin