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Andreas Scheuer.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Im monatelangen Streit über die Diskriminierung jüdischer Passagiere durch die Fluglinie Kuwait Airlines hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) der kuwaitischen Regierung mit einem härteren Vorgehen gedroht.
Der Botschafter Kuwaits ist bereits Anfang März zu einem Gespräch im Ministerium einbestellt worden. Scheuer sagte der Bild-Zeitung: „Wenn die begonnenen Gespräche mit der kuwaitischen Seite zu keinem Ergebnis führen, wird das negative Konsequenzen für den Flugbetrieb dieser Airline in Deutschland haben.“
Das hieße, dass die Airline um ihre Start- und Landelizenzen bangen muss, falls sie sich weiterhin weigert, israelische Passagiere zu befördern.
Hintergrund ist der Fall eines Israelis, der im vergangenen Jahr einen Flug von Frankfurt nach Bangkok mit Zwischenstopp in Kuwait gebucht hatte. Als die staatliche Airline aus Kuwait von seiner Staatsangehörigkeit erfuhr, stornierte sie seine Buchung und berief sich auf ein kuwaitisches Gesetz von 1964, welches Vereinbarungen mit Israelis verbietet.
Dagegen klagte der Betroffene am Landgericht Frankfurt, doch das wies die Klage ab. Gegen die negative Entscheidung des Landgerichts legte der Israeli Berufung ein. Das Verfahren läuft noch. (dts Nachrichtenagentur)
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