+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Immer mehr Bundestagsabgeordnete lassen ihren Adresseintrag im Melderegister sperren, weil sie sich bedroht fühlen. Diesbezüglich seien seit Beginn vergangenen Jahres rund 50 Anträge von Parlamentariern aus allen Fraktionen vom BKA unterstützt worden, berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf das Bundeskriminalamt (BKA).
Prinzipiell müssen die Adressdaten für jedermann zugänglich sein, Sperren sind nur ausnahmsweise zulässig. Grund für den Anstieg ist deshalb auch, dass die Bundestagsverwaltung die Einrichtung solcher Sperren im Jahr 2019 im Zusammenspiel mit der Berliner Innenverwaltung erleichtert hat.
Die Abgeordneten müssten mit einer „berufstypischen Gefährdung“ leben, heißt es in einem Schreiben der Parlamentsverwaltung an die Fraktionen, über welches die Zeitung berichtet. Es gebe vermehrt Straftaten gegen Politiker, darunter Brandanschläge oder Angriffe auf Wahlkreisbüros.
Ausdrücklich genannt werden die „Bedrohungen in den sozialen Medien“. Es sei zu befürchten, „dass die Täter auch vor dem Aufsuchen der Wohnsitze von Abgeordneten des Deutschen Bundestags in den Wahlkreisen und in Berlin nicht zurückschrecken“. (dts Nachrichtenagentur)
Gefällt Ihnen unsere Zeitung?
Fügen Sie den Pfalz-Express als bevorzugte Quelle bei Google hinzu. So verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten aus der Region.
⭐ Bei Google als bevorzugte Quelle hinzufügen
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Bericht: Türkei wollte Konten in Deutschland sperren lassen
Berlin – Die türkische Regierung hat in ihrem Kampf gegen die Gülen-Bewegung offenbar versucht, die Vermögen der Organisation und ihrer Mitglieder in ... - Brief von Lammert: Abgeordnete dürfen auch bei Befangenheit abstimmen
Berlin- Im Bundestag dürfen Abgeordnete auch dann abstimmen, wenn sie befangen sind. Das geht aus einem Brief von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ... - Private Arbeitgeber sperren sich gegen Tariflöhne für Altenpfleger
Berlin – Die privaten Arbeitgeber sperren sich offenbar gegen die flächendeckende Einführung von Tariflöhnen in der Altenpflege. In einem Brief an Politiker ... - Abgeordnete dürfen ausgehandelte TTIP-Dokumente nicht einsehen
Berlin – Bei den TTIP-Verhandlungen misstraut die US-Regierung offenbar deutschen Bundestagsabgeordneten wie auch anderen europäischen Parlamentariern: Sie sperrt die Abgeordneten bei der ... - Unions-Abgeordnete wollen von Merkel „Rückkehr zum geltenden Recht“
Berlin – In einem Brief fordern Unions-Abgeordnete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Wende in der aktuellen Flüchtlingspolitik auf. „Angesichts der Entwicklung der ... - Türkischstämmige Abgeordnete weiter unter Polizeischutz
Berlin – Die elf türkischstämmigen Abgeordneten im Bundestag erhalten nach individueller Absprache weiterhin Polizeischutz. Wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Fraktionskreise ... - Linke will US-Botschafter Grenell ausweisen lassen
Berlin – Die Linken-Bundestagsfraktion will US-Botschafter Richard Grenell zur Persona non grata erklären und ausweisen lassen. Das habe die Partei in einem ... - Merkel-Handy und Spion: NSA-Ausschuss will sich von Generalbundesanwalt informieren lassen
Berlin – Der NSA-Untersuchungsausschuss bittet Generalbundesanwalt Harald Range und Geheimdienst-Koordinator Klaus-Dieter Fritsche um Bericht. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Focus“ wollen sich die ... - AfD will Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth absetzen lassen
Berlin – Die AfD-Bundestagsfraktion beantragt, Claudia Roth (Grüne) ihrer Position als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Das sagte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla der ... - Güterverkehr: CDU-Abgeordnete begrüßen Schulterschluss mit SPD
Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und die Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl (alle CDU) begrüßen, „dass die SPD ... - Claudia Roth: „Abgeordnete müssen bei WM in Russland Haltung zeigen“
Berlin – Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Bundestagsabgeordneten dazu aufgerufen, sich bei Reisen zur Fußballweltmeisterschaft in Russland mit Oppositionellen und Vertretern ... - Brief an die Bundesregierung: Abgeordnete der Südpfalz setzen sich für Breitbandausbau ein
Südpfalz. Um den Ausbaus der Infrastruktur und des Breitbandnetzes voran zu treiben haben sich die Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU), Thomas Hitschler (SPD) ...
